Nach Prozess in Bocholt

Häftling durch Justizpanne irrtümlich in Freiheit

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Ein 58-jähriger Häftling kehrte nach einem Prozess nicht in die JVA Werl zurück.

Werl/Bocholt - Durch eine Justizpanne befindet sich ein Häftling der Justizvollzugsanstalt Werl auf freiem Fuß. Der Mann durfte nach einer Verhandlung in Bocholt ungehindert das Amtsgericht verlassen, obwohl er noch eine Reststrafe in der JVA Werl verbüßen musste.

Dass das so ist, bemerkte zunächst niemand. Das NRW-Justizministerium räumt ein: Der Häftling sei „irrtümlich entlassen worden“. 

Der Mann, verurteilt wegen gefährlicher Körperverletzung, war so frei und machte, was ihm am Ende jener Verhandlung vor Gericht gesagt wurde: Er ging – und ward seitdem nicht mehr gesehen. Erst bei Rückkehr des Gefangenentransports an der JVA Werl sei das Fehlen bemerkt worden, sagt Dr. Daniel Stenner, Presserichter am Landgericht Münster, in dessen Gerichtsbezirk das Amtsgericht Bocholt fällt.

Da das Gericht den Fehler machte, gilt das Herausspazieren des Häftlings in die Freiheit nicht mal als Fluchtversuch. Nun aber ist der Mann zur Fahndung ausgeschrieben. Man hoffe, seiner so schnell wie möglich habhaft zu werden.

Der mehrfach vorbestrafte Mann werde nicht als gefährlich eingestuft, müsse aber die Reststrafe bis Januar 2019 natürlich in Werl abbrummen. Die Behörden hatten die Öffentlichkeit nicht über den Justiz-Fehltritt informiert. Erst das Landgericht Münster bestätigte am Freitagnachmittag die Information unserer Zeitung.

 Der JVA-Insasse wurde nach derzeitigem Erkenntnisstand zu einer Verhandlung am 17. Juli vor dem Amtsgericht Bocholt gefahren. Angeklagt war der 58-Jährige wegen Körperverletzung und Bedrohung seiner Ehefrau und eines Zeugen. Es sei auch zu einer Verurteilung gekommen, allerdings ohne direkten Vollzug. Bei einem ersten Termin am 18. Mai war der Mann nicht erschienen, deswegen war ein Haftbefehl zur Sicherung der Hauptverhandlung erlassen worden. 

Jener Haftbefehl wurde nach der Verhandlung vom Bocholter Richter außer Kraft gesetzt – und hier passierte der folgenschwere Fehler: Dass der 58-Jährige mittlerweile wegen einer anderen Sache eine siebenmonatige Strafhaft angetreten hatte, übersah der Richter. Dabei habe es einen Hinweis auf die „Überhaft“ auf der Terminmitteilung gegeben. Das sei „ärgerlich und hätte nicht passieren dürfen“, sagt Stenner. 

Was danach passiert

Am 22. August 2017 war der Mann nach Schlägen gegen die Ehefrau wegen gefährlicher Körperverletzung zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen hatte, ging es in die Strafhaft nach Werl. Eigentlich hätte der Angeklagte von der Wachtmeisterei in die Arrestzelle des Bocholter Gerichts gebracht werden müssen, bis ihn die vorführende Behörde wieder abholt und zurück in die JVA Werl bringt. Die Ehefrau sei informiert worden. Man habe „Sicherungsmaßnahmen“ veranlasst, so der Gerichtssprecher.

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