A 445: Vorhaben fehlt in der Liste der Ampel-Koalition
Ist das Bauvorhaben der A 445 nicht mehr vordringlich? Als es in einer Liste der Ampel-Koalition nicht auftaucht, fragt Hans-Jürgen Thiess bei der Regierung nach. Die Antwort ist eindeutig.
Werl/Hamm – „Nein.“ Das ist die Antwort der Bundesregierung auf die Einzelanfrage des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies, ob der Weiterbau der A 445 von Werl nach Hamm aus dem vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 geflogen ist.
In einer Liste der Ampel-Koalition zu anstehenden Maßnahmen war der Lückenschluss Ende April nicht genannt worden – was Thies irritiert hatte. Er hakte bei der Regierung nach: Ob das etwa bedeute, dass die A 445 nicht mehr zu den Bedarfsplanvorhaben in Nordrhein-Westfalen gehört, an deren Bau die Bundesregierung festhält?
„Karge Antwort“: A445 noch nicht rechtskräftig planfestgestellt
Das sei nicht so, teilt Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär, auf die Thies-Anfrage mit. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie die aktuelle Fassung der Ausbaugesetze für Schiene, Straße und Wasser sei 2016 beschlossen worden. Die auf die kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion erstellte Tabelle, in der die A 445 fehlte, stelle aber nur die Bedarfsplanprojekte dar, „bei denen ein gültiger Planfeststellungsbeschluss vorliegt oder die Umsetzung darüber hinaus noch weiter vorangeschritten ist.“
Allerdings hatten CDU/CSU wissen wollen, an welchen Projekten in NRW des Bundesverkehrswegeplans 2030 die Bundesregierung festhalte – unabhängig vom Planfeststellungsstand. Dem entsprechend enttäuscht zeigt sich Thies über die „karge Antwort“ der Regierung. Dass sie eine Zurückstufung der Dringlichkeit dieses Projekts verneine und die fehlende Auflistung damit begründe, dass die A 445 noch nicht rechtskräftig planfestgestellt sei, möge als formale Begründung zwar ausreichen. „Ein klares Bekenntnis zur raschen Realisierung des Weiterbaus der A 445 ist die Reaktion der Bundesregierung aber leider auch nicht.“