Feuerwehrgerätehäuser in Welver

Gemeinde zieht Förderantrag zurück - Politiker: „Eine Katastrophe“

Das Feuerwehrgerätehaus in Schwefe.
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Das Feuerwehrgerätehaus in Schwefe.

Die Gemeinde Welver hat den Antrag auf Fördermittel für den Bau der neuen Feuerwehr-Gerätehäuser in Borgeln und Schwefe zurückgezogen. Das teilte Bürgermeister Camillo Garzen den Fraktionen im Rat mit.

Welver - Ihm zufolge ergaben Gespräche mit der Bezirksregierung, dass das bereits erfolgte Ja zum Welveraner Antrag von Arnsberg zurückgenommen worden wäre. „Wir haben die Kriterien noch nicht erfüllt. Daher wurden wir vor die Alternative gestellt, entweder selber den Antrag auf Fördermittel zurückzuziehen oder einen ablehnenden Bescheid zu erhalten“, erläuterte Garzen seinen akuten Handlungsbedarf. Dies habe kurzfristig geschehen müssen, um die Chance zu erhalten, einen neuen Antrag bis zum 30. September zu stellen.

Die Reaktion in der Politik ist geteilt. Michael Schulte von der CDU und Udo Stehling von der SPD haben Verständnis für die Vorgehensweise des Bürgermeisters. „Es macht keinen Sinn, den Antrag aufrechtzuerhalten, wenn man ohnehin keine Chance hat, das Geld zu bekommen. Also ist es besser, einen neuen Antrag zu stellen, wenn die Erfolgsaussichten besser sind“, so der Sozialdemokrat. „Wenn die Sachlage so ist, wie der Bürgermeister es darstellt, gab es keine Alternative“, so Schulte.

Feuerwehr-Chef äußert Bedauern

Ganz anders sieht das Tim-Fabian Römer von der BG: „Wir haben einen einstimmigen Ratsbeschluss, über den sich der Bürgermeister eigenmächtig hinweggesetzt hat. Das ist eine Katastrophe, auf die 500.000 Euro zu verzichten. Leider ist es nicht gelungen, das Geld in den Boden zu legen. Dabei war unser Vorhaben in Arnsberg als förderfähig begutachtet und in Prioritätenliste A eingestuft worden. Es macht mich sprachlos, dass wir in der Ausschusssitzung am 18. Mai nicht darüber informiert worden sind.“ Römer zweifelt, dass es gelingt, im Herbst gleich für fünf Gerätehäuser in einem neuen Anlauf die entsprechenden Fördermittel zu erhalten.

Welvers Feuerwehr-Chef Dirk Steinweg bedauert die Entwicklung, war bis Montag nicht offiziell informiert worden. „Ich habe den Flurfunk vernommen, finde es schade, dass der Antrag zurückgenommen worden ist. Denn wir wissen nicht, ob wir die Mittel später bekommen.“

Chance bis zum 30. September

Camillo Garzen erklärte seine Vorgehensweise: „Als wir den Antrag gestellt haben, war klar, dass wir noch nachliefern müssen, um die Kriterien zu erfüllen. So braucht es Baurecht für alle Objekte, doch in Schwefe haben wir noch nicht einmal ein Grundstück. Wenn wir damals gewusst hätten, dass wir im Mai noch nicht so weit sind, hätten wir den Antrag gar nicht erst gestellt.“

Auf dem jetzt eingeschlagenen Weg erhalte sich die Gemeinde die Chance, die Mittel zu einem späteren Zeitpunkt zu generieren. Voraussetzung sei, dass die Politik in der Ratssitzung am 23. Juni eine Entscheidung hinsichtlich des Grundstücks in Schwefe herbeiführe. Dann würde die Verwaltung es hinkriegen, bis zum 30. September alle Kriterien für einen erneuten Antrag zu erfüllen. Der würde dann für alle Projekte – Schwefe, Borgeln, Scheidingen, Klotingen und Berwicke – gestellt.

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