Ratsfrau Monika Korn stimmte mit ab - durfte sie das?

„Jetzt ist Schluss“: Eklat im Welveraner Hauptausschuss

Welver - „Jetzt ist Schluss“ – mit diesen Worten beendete Bürgermeister Uwe Schumacher am Mittwoch Abend um 18.31 Uhr die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Sitzungssaal des Rathauses. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt die Tagesordnung längst nicht abgearbeitet. Was ist passiert?

Nach der Hälfte der Sitzung zeichnete sich ab, dass bis dahin eine Politikerin fleißig mitgestimmt hatte, die gar nicht eingeladen war: Monika Korn. Die Ratsherrin hatte den Part von Uwe Heuwinkel übernommen, der sein Mandant erst in der letzten Woche niedergelegt hatte. Offizieller Nachfolger ist Heiko Kosche. Aber auch der ist auf der Einladung zur Sitzung nicht zu finden.

 Nach Ansicht von CDU-Fraktionschef Wolfgang Daube hätte deshalb Monika Korn nie und nimmer aktiv an der Sitzung teilnehmen dürfen. Die Konsequenz: Auf Antrag der CDU wurde die Sitzung abgebrochen, der Bürgermeister soll nun sämtliche Beschlüsse beanstanden und die Tagesordnungspunkte sollen zu einem späteren Termin erneut behandelt werden. 

Cornelia Plaßmann (Die Grünen) sah in diesem rigorosen Vorgehen eine „Respektlosigkeit“ gegenüber dem Gremium. Welver brauche die inhaltliche Diskussionen statt „Formalkram“. Mit eben diesem „Formalkram“ hatte sich Monika Korn im Vorfeld der Sitzung selbst ausgiebig beschäftigt. Ihre Teilnahme war also keineswegs ein Versehen. Nach eigenem Bekunden hatte sie sogar in der Verwaltung nachgefragt, ob ihr Mitwirken erlaubt sei. Auch die externe Meinung Rat eines Anwalts hatte sich die Welveranerin eingeholt.

Der bestätigte: Nach Paragraf 50 Absatz 3 Satz 5 der Gemeindeordnung wählt der Rat auf Vorschlag der Fraktion einen Nachfolger für den Ausgeschiedenen. Soweit, so gut. Danach solle Monika Korn dem Bürgermeister die neuen Personalien mitteilen und um entsprechende Aufnahme in die Tagesordnung bitten. In der Kommentierung werde eine Frist von maximal zwei Sitzungsterminen benannt, erst danach sei der Ausschuss nicht mehr ordnungsgemäß besetzt. Da der Abschied Heuwinkels erst in der vergangenen Woche erfolgte, gab es diese zwei Termine noch nicht. Der Nachbesetzungsanspruch könne sogar eingeklagt werden, so der Anwalt weiter.

 Juristische Spitzfindigkeiten, denen die Verwaltungsführung in einer zehnminütigen Sitzungsunterbrechung auf den Grund ging. Das Ergebnis, verkündet von Bürgermeister Uwe Schumacher: „Wir machen weiter und überprüfen hinterher ob alles korrekt war.“ Diesen kreativen Ansatz konterte Wolfgang Daube final mit einem Antrag zur geschäftsordnung. Die Folge: Abbruch der kompletten Veranstaltung. Kleine Notiz am Rande: Alle bis dahin gefassten (und jetzt ungültigen) Beschlüsse wären in der Wirkung auch ohne das Zutun der FDP-Ratsfrau zu Stande gekommen.

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