Nutzung städtischer Gebäude wird teurer
WARSTEIN ▪ „Das ist keine Willkür von uns, der ganze Rat steht dahinter.“ Mit beschwichtigenden Worten begrüßte Bürgermeister Manfred Gödde am Donnerstagabend in der Aula des Gymnasiums zahlreiche Vereinsvertreter zur Informationsveranstaltung über die „Erhebung von Nebenkosten für die Nutzung städtischer Gebäude“. Großzügig und unter phantastischen Bedingungen seien diese in der Vergangenheit verwaltet worden. Dass es damit nun vorbei ist, erläuterte Sachgebietsleiter Josef Pieper mit einer Reihe von Rechenbeispielen.
Mehr bezahlen für die Nutzung von 25 städtischen Gebäuden oder Räumen sollen in Zukunft etwa 50 Vereine. Diese sind über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Sie nutzen das Sportlerheim am Herrenberg (Warstein) ebenso, wie die alte Grundschule in Hirschberg oder Teile der alten Grundschule in Niederbergheim. Die Kettenschmiede in Sichtigvor, das alte Rathaus in Belecke und das Haus Dassel in Allagen stehen unter anderem auf der Liste. Nebenkosten in Höhe von 85 000 Euro fallen jährlich an. Davon zahlen die Vereine bislang 9 000 Euro, also gerade einmal 10 Prozent. Der größte Batzen, 76 000 Euro, wird von den Bürgern aus allgemeinen Steuermitteln finanziert.
Ähnlich sieht die Rechnung bei den Sportlerheimen aus, wie Pieper am Beispiel von Suttrop verdeutlichte. Hier fallen jährlich 9 150 Euro Nebenkosten an. 1 149 zahlen die Vereine, 8 001 Euro die Steuerzahler.
Noch im Jahr 2007 wurden alle anfallenden Kosten aus dem Stadtsäckel beglichen. Dass die Nutzer seit 2008 an den Nebenkosten beteiligt werden, hat sich bereits bezahlt gemacht. Pieper: „Da wird schon mal geschaut, ob das Licht auch wirklich brennen muss.“ In einem Dreistufenplan sind nach seinen Worten viele Kommunen dazu übergegangen, den Nutzern die kompletten Nebenkosten in Rechnung zu stellen. Pieper: „Wir diskutieren seit längerer Zeit, an welcher Stelle auch unsere Richtlinien angepasst werden können.“
Nach dem Vorschlag der Verwaltung soll es nach wie vor Individualvereinbarungen wie zum Beispiel für das Haus Kupferhammer geben. „Da ist das städtische Interesse einfach zu groß.“ Auch sei nicht daran gedacht, die Fördervereine zur Kasse zu bitten. Allerdings sollen die Pauschalbeträge (derzeit auf Basis der Nebenkosten von 2005/2006) an die allgemeine Kostenentwicklung angepasst werden. Darüber hinaus könnte die Pauschalermäßigung, die für die Vereine derzeit bei 80 Prozent liegt, bis 2019 auf nur 40 Prozent zurück gefahren werden. Im Rechenbeispiel eines Sportlerheims, für das die Vereine im Haushaltsjahr 2014/15 840 Euro zahlen müssen, beläuft sich die Summe im Jahr 2019 auf 2 521 Euro. Damit so Pieper, bleiben immer noch 60 Prozent der Kosten bei der Allgemeinheit. Bei derartig steigenden Belastungen kann es laut Pieper „nicht Sinn und Zweck sein, dass Vereinsaktivitäten eingestellt werden müssen“. In großen Notlagen könne eine Bezuschussung im Einzelfall gewährt werden.
Vereine haben die Möglichkeit, bis zum 15. März 2014 Stellung zu den Verwaltungsvorschlägen zu beziehen. Ein Arbeitskreis, bestehend aus Vereins-, Fraktions- und Verwaltungsvertretern ,soll einen gemeinsamen Vorschlag für die politische Beratung erarbeiten. Die Neureglung könne dann zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. „Das zu schultern wird eine Riesenherausforderung“ stellte ein Diskussionsteilnehmer fest und erntete allgemeine Zustimmung.
Hirschbergs Ortsvorsteher Franz Linneboden brachte es auf den Punkt: „Das, was heute vorgestellt wurde, überfordert die Vereine. Der Beitrag, den sie für die Allgemeinheit leisten, kann doch nicht so gering sein.“ ▪ is