Die Hintergründe

Einsatz in Warstein: Staatsanwaltschaft und Zoll durchsuchen Restaurant

Beamte der Staatsanwaltschaft und des Zolls waren am Dienstag in Warstein im Einsatz.
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Beamte der Staatsanwaltschaft und des Zolls waren am Dienstag in Warstein im Einsatz.

Am Dienstag bekam ein Restaurant aus Warstein ungebetenen Behörden-Besuch. Beamte von Staatsanwaltschaft und Zoll standen vor der Tür.

Warstein - Die Staatsanwaltschaft Arnsberg und der Zoll rückten am Dienstag an einem Restaurant in Warstein an. In Ganzkörper-Schutzanzügen durchsuchten die Beamten, unter ihnen auch Steuer-Fahnder, den Betrieb. Schubladen wurden durchforstet, Aktenordner gewälzt und sichergestellt, ein Fahrzeug durchleuchtet.

Nähere Informationen zu den Hintergründen des Einsatzes waren am Dienstag vonseiten der Staatsanwaltschaft zunächst nicht zu erfahren. Am Mittwoch konnte Oberstaatsanwalt Thomas Poggel von der Staatsanwaltschaft Arnsberg jedoch erste Auskünfte geben.

Restaurant-Durchsuchung in Warstein - Hintergrund: Wirtschaftskriminalität

Anlass des Zugriffs, so Poggel, sei „ein Verfahren wegen des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt“ gewesen. Zudem gebe es weitere Vorwürfe, zu denen er mit Verweis auf das Steuergeheimnis (§ 30 Abgabenordnung) keine Details nennen konnte.

Der konkrete Verdacht, dass der Betrieb sich der Vorenthaltung von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) schuldig gemacht haben soll, habe sich „durch Erkenntnisse aus einem anderen Verfahren“ erhärtet, erklärte Poggel. Insbesondere, so der Oberstaatsanwalt, soll die Geschäftsführung des Restaurants Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten haben. Im allgemeinen Sprachgebrauch sind derartige Delikte unter dem Begriff „Schwarzarbeit“ bekannt. Teile des Arbeitsentgeltes eines Arbeitnehmers sollen demnach gegenüber dem Sozialversicherungsträger nicht mitgeteilt worden sein.

Restaurant-Durchsuchung in Warstein: So geht es jetzt weiter

Nach der Durchsuchung in Warstein müssten nun vor allem die sichergestellten Datenträger ausgewertet werden, erklärte Poggel. Diese Auswertung soll ans Licht bringen, in welcher wirtschaftlichen Höhe die Straftat nachgewiesen werden kann. Laut Paragraph 266a StGB ist eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren, in besonders schweren Fällen sogar bis zu zehn Jahre möglich.

Gleichzeitig sei aber auch eine Einstellung des Verfahrens gegen Auflage möglich, erklärte Thomas Poggel. Das hänge nun vom weiteren Verlauf der Ermittlungen ab.

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