SPD-Neujahrsgruß nach Berlin: „Da muss noch mehr kommen!“
Warstein - Wenn Sozialdemokraten in diesen Tage zusammen kommen, dann gibt es nur ein Thema: die Koalitionsverhandlungen in Berlin. So war es auch Sonntag, als der SPD-Stadtverband zum Neujahrsempfang geladen hatte. Mit Landtags-Vizepräsidentin Carina Gödecke war eine Festrednerin zu Gast, die die anstehende Entscheidung aus der Perspektive ihrer sozialdemokratischen Grundüberzeugung beleuchtete.
„Es gibt nicht wenige hier im Raum, die skeptisch sind“, schätzte die Bochumerin, die seit mehr als 20 Jahren Mitglied des Landtages ist. Sie appellierte an die in der Waldwirtschaft erschienenen Genossinnen und Genossen, sich über die Tragweite der Entscheidung bewusst zu werden. „Es geht um die Zukunft der Demokratie aber auch um die Zukunft der Partei.“
Carina Gödecke griff eine Bemerkung aus den Begrüßungsworten des Stadtverbandsvorsitzenden Holger Deimer aus. „Da muss noch mehr kommen!“, hatte dieser mit Blick auf die laufenden Verhandlungen gesagt. Das sei auch Kern des „Initiativantrags“ der NRW-SPD gewesen, der beim Sonderparteitag am vergangenen Sonntag in Bonn eine „Brücke“ gewesen sei.
Für sie, die aus einer alten sozialdemokratischen Familie stammt, sei soziale Gerechtigkeit eine Kernforderung, die sich unbedingt in den Verhandlungsergebnissen widerspiegeln müsse. „Es gibt einen Zusammenhang zwischen Demokratiefestigkeit und sozialer Gerechtigkeit“, sagte die Landtags-Vizepräsidentin. „Die SPD wird mit ihren Grundideen gebraucht.“ Sie sei gekommen um „Mut zu machen“. Ihr Appell: „Lasst uns gemeinsam an der Zukunft arbeiten!“
Dagegen warnte sie vor Neuwahlen, sprach sogar ausdrücklich die möglicherweise davon profitierende AfD an, deren „deutsch tümmelnde und mindestens rechtskonservative Hetze“ schon jetzt das parlamentarische Klima negativ beeinflusst hätte.
Die heimische Landtagsabgeordnete Marlies Stotz aus Lippstadt sprach nach dem schlechten „Jahr 2017“ mit zwei verlorenen Wahlen den Erneuerungsprozess der Partei an. „Davor machen wir uns nicht bang.“
Gerade komme sie von einer Konferenz der Mandatsträger. Es gebe einen neuen Leitbild-Prozess. „Auch bei uns ist die Zerrissenheit spürbar.“ Sie werde überwunden durch faires Diskutieren.
Direkte Ansprache solle auch mit den aktuell 2000 neu in die SPD eingetretenen Menschen erfolgen, im Unterbezirks Soest seien es 17 Personen. Als Vorsitzende des Unterbezirks kündigte sie an, dass es vor dem anstehenden Mitgliederentscheid wie 2013 auch eine Info-Veranstaltung geben werde.
Entschuldigen musste Holger Deimer den SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich. Als ausgewiesener Verteidigungsexperte müsse dieser in Berlin dabei sein.