Diskussionen um Landschaftsplan für Warstein: Was er bedeutet und wie es weitergeht
Viele wurde in den vergangenen Wochen diskutiert. Vor allem Landwirte, Naturschützer, Landschaftsplaner, aber auch viele Leser stritten sich über die möglichen Folgen des Landschaftsplanes für Warstein. Nun brachte Marietta Puhl vom Kreis Soest Licht ins Dunkel.
Warstein – Nur wenige Themen kochten in den vergangenen Wochen in Warstein wohl so hoch wie die Landschaftspläne des Kreises Soest. Zahlreiche Leserbriefe erreichten diese Zeitung – von Landwirten, Naturschützern, Landschaftsplanern und ebenso interessierten Lesern. Während insbesondere die Landwirte im Landschaftsplan für Warstein ein „Bürokratiemonster“ sehen, das ihre Existenz, ihre Arbeitsgrundlage und damit die Versorgung der Bevölkerung gefährde, sahen wieder andere Schreiber im Landschaftsplan wichtige Schritte für den langfristigen Schutz der heimischen Natur, ihrer Pflanzen und ihrer Arten.
Doch worum geht es überhaupt in dem Landschaftsplan? Und wie konkret ist er? Darüber informierte am Dienstagabend Marietta Puhl vom Kreis Soest die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses. Im Sachgebiet Natur- und Umweltschutz kümmert sie sich um den Landschaftsplan VIII „Arnsberger Wald, Teilabschnitt Warstein“. Und zumindest ein Teil der Leserbriefschreiber hatte am Dienstag auch in den Zuhörerreihen im Bürgersaal Platz genommen.
Entwicklung, Schutz und Pflege der heimischen Landschaft
Grundsätzlich, so Puhl, diene ein Landschaftsplan als Grundlage für Entwicklung, Schutz und Pflege der heimischen Landschaft. Sprich: Was soll in naher und langfristiger Zukunft mit der Natur passieren? Wo werden Naturschutzgebiete ausgewiesen? Wo und wann gilt beispielsweise besonderer Arten- und Biotopschutz?
Ganz Warstein ist vom vorgestellten Landschaftsplan-Entwurf VIII dabei aber nicht betroffen. Denn dieser zieht sich zwar entlang der westlichen, südlichen und östlichen Stadtgrenze, endet aber an der Möhne im Norden. Und Warstein ist nicht allein, die westlichen und nördlichen Gemeinden im Kreis Soest, darunter Ense, Wickede, Werl, Welver, Lippetal, Lippstadt-West, der Geseker Raum sowie Erwitte und Anröchte haben schon ihre rechtskräftigen Landschaftspläne. Die Teilabschnitte Möhnesee (VII) und Rüthen (IX) sind in Planung und sollen auf Warstein folgen, der eben zurzeit in Bearbeitung ist. Sowieso bietet die Frage, ob so ein Landschaftsplan nötig ist, wenig Spielraum: Er ist gesetzlich vorgeschrieben, die Kreise müssen ihn aufstellen. Aber bei der Frage, wie der Plan im Detail aussehen soll, gibt es genügend Spielraum für alle Beteiligten, wie Puhl am Dienstagabend deutlich machte.
Betroffen vom Landschaftsplan sind die Bereiche außerhalb von Siedlungen und Bebauungsplänen. Der Plan an sich enthält Satzung, Entwicklungs- und Festsetzungskarte. Die Entwicklungskarte ist dabei nur behördenverbindlich, in der Festsetzungskarte geht es darum, wie der Landschaftsplan die Allgemeinheit betrifft. Wo zum Beispiel Schutzgebiete ausgewiesen und wo Festsetzungsräume mit Entwicklungs-, Pflege- und Erschließungsmaßnahmen zur Erreichung der Entwicklungsziele errichtet werden. Unter anderem geht es darum, dass aus einem großen Landschaftsschutzgebiet elf kleine werden sollen und 33 Prozent neue Naturschutzgebiete zu dem bisherigen Bestand ausgewiesen werden. In Stein gemeißelt ist das alles aber noch lange nicht.
Denn der Entwurf des Landschaftsplanes steht zuerst noch den heimischen Politikern, Trägern öffentlicher Belange genauso wie allen Interessierten zur Einsicht zur Verfügung.
Prozess über mehrere Monate bis zum Inkratftreten
Dann können genauso Kritikpunkte und Zuspruch geäußert und Verbesserungsvorschläge gemacht werden. „Das passiert in digitaler Form und ebenso in Präsenz. Ich werde eine Woche in Warstein im Technischen Rathaus sitzen und für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen“, erläuterte Puhl die Gesprächsbereitschaft des Kreises. Diese „Frühzeitige Bürgerbeteiligung“ werde aller Voraussicht ab Ende Oktober sechs Wochen andauern beziehungsweise möglich sein. Genaueres wird noch bekannt gegeben. Anschließend werde der Entwurf dann überarbeitet, nachdem er im Kreis-Umweltausschuss beraten wurde: „Wir stehen also noch ganz am Anfang, es ist noch viel möglich.“
Darauf folgen dann wiederum der Kreistagsbeschluss, die öffentliche Auslegung, eine erneute Beratung im Umweltausschuss, der Beschluss zu den Einwendungen, der Satzungsbeschluss des Landschaftplans und die Mitteilung an die Beteiligten, eher er bekanntgemacht wird und in Kraft tritt. Ein Prozess über mehrere Monate.
Erwin Koch von der SPD-Fraktion erklärte: „Es wurde Zeit, über die gesamte Infrastruktur zu reden, das ist eine gute Vorgehensweise. Wir wollen für die Natur etwas Positives tun, und ich glaube, alle Meinungsdifferenzen sind auszuräumen.“