Kämmerer erwartet höheres Defizit im Haushalt 2019 als geplant

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Für jedes Ratsmitglied einen dicken Ordner: Abteilungsleiterin Regina Wennemers, Bürgermeister Eckhard Ruthemeyer und Kämmerer Peter Wapelhorst zogen  mit schwerem Gepäck in die Ratssitzung im Blauen Saal.

Soest - Ja, es hat schon deutlich schlechtere Nachrichten gegeben, die Soester Kämmerer bei der Vorlage ihres Haushaltes im Rat der Stadt zu verkünden hatten. Aber nein, ein reiner Quell der Freude war die Rede, mit der Peter Wapelhorst am Abend das unter seiner Federführung verfasste Zahlenwerk im Blauen Saal vorstellte und das nun in den Fraktionen beraten wird, auch nicht. 

Einige „Kernbotschaften“ schickte der Kämmerer vorweg: Zum neunten Mal in Folge droht kein Abrutschen in die Haushaltssicherung, Steuern werden nicht erhöht (aber auch nicht gesenkt), unterm Strich steht ein Defizit, verbunden allerdings mit der realistischen Hoffnung auf Überschüsse in den folgenden Jahren – und an fehlendem Geld sollen weitere Investitionen in die Infrastruktur nicht scheitern. Das gesagt, ging es an Details. 

In der Planung für den Etat 2019 war im vergangenen Jahr noch ein Minus von 3,3 Millionen Euro erwartet worden, aus mehreren Gründen dürfte sich dieses Defizit aber tatsächlich auf 5,3 Millionen Euro erhöhen. Für den Löwenanteil dieser Differenz, nämlich fast 1,4 Millionen Euro, seien, so Wapelhorst, die städtischen Tochterunternehmen verantwortlich – weil sie „höhere Bedarfe“ hätten oder keine, eigentlich eingeplanten, Überschüsse in den Haushalt ausschütten würden. 

Wie üblich wird der „fiktive Ausgleich“ aus der Ausgleichsrücklage entnommen. 

Am Horizont sieht der Hüter des Soester Haushaltes aber durchaus Licht: Schon für 2020 sei ein ausgeglichener Haushalt zu erwarten, in den beiden darauf folgenden Jahren sogar schwarze Zahlen.

Nicht steigen sollen nach dem Willen der Verwaltung die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B. Mit beiden bewege sich Soest im Landesvergleich im Mittelfeld – und das solle auch so bleiben. 

Wichtig war dem Kämmerer auch, dass in den vergangenen drei Jahren, also seit 2014, die Verschuldung der Stadt um rund 20 Millionen Euro auf noch 114 Millionen Euro habe gesenkt werden können. Ende 2018 werde diese Summe aber, bedingt durch das höhere Minus in diesem Jahr, wieder leicht ansteigen. 

Deutlich sichtbar für alle Bürger ist im laufenden Jahr viel in die Stadtentwicklung, vor allem in Bauprojekte, investiert worden. Wapelhorst nannte dazu Projekte und Zahlen, betonte aber auch, dass bei den meisten dieser Projekte mehr oder weniger beträchtliche Fördermittel von Bund und Land geflossen seien. Darüber hinaus skizzierte er Vorhaben, für die im kommenden Jahr (und teilweise auch darüber hinaus) Gelder in den Haushaltsentwurf eingestellt wurden – zum Beispiel eine neue Kita im Soester Westen, am Lülingsohr. Gesamtkosten: 1,5 Million in 2019 und weitere 0,5 Millionen in 2020.

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