Baustopp am Soester Wall? Stadtrat könnte gleich zu Beginn der Sitzung entscheiden 

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Dauerbrenner in der Soester Politik: Der Soester Stadtwall

Soest – Die Stadtrats-Sitzung am Mittwoch verspricht lang zu werden. Gut möglich, dass noch kurz vor Mitternacht die LED-Strahler im Ratssaal brennen. Keine Lust auf stundenlanges Warten haben die Aktivisten des Einwohnerantrags „Baustopp am Wall“.

Sie haben sich an den Bürgermeister gewandt und beantragt, die Debatte um den Wall vorzuziehen – also vor die Haushaltsberatungen, die womöglich mehrere Stunden benötigen. Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer sagt, das solle der Rat selber klären; er wolle die einmal verschickte Tagesordnung nicht vorab ändern. 

Weil die SPD ebenfalls den Wall-Aktivisten die Warterei ersparen will, hängt der Tausch der Tagesordnungspunkte nun von der CDU ab. Fraktionschef Rolf Meiberg: „Grundsätzlich gibt’s für einen Stadtrat nichts Wichtigeres als den Haushalt“, doch ob die CDU im Interesse der Wartenden den Ablauf dreht, will sie in ihrer Fraktionssitzung am Montagabend besprechen. 

Auf jeden Fall ist somit vor der Sitzung geklärt, ob es in Sachen Wall zugeht wie in einer schlecht organisierten Arztpraxis: Warten und noch mal warten. 

Nicht nur die Aktivisten hinter dem Einwohnerantrag hatten Druck im Rathaus gemacht, auch die SPD hat schweres verbales Geschütz aufgefahren. Nach den schlechten Erfahrungen mit den Nachtsitzungen in jüngster Zeit würde die Wall-Causa kaum vor dem „Heute Journal“, womöglich erst nach den „Tagesthemen“ erörtert. Fraktionssprecher Benno Wollny: Mit einer solchen „abendlichen Warteschleife straft man offensichtlich unliebsame Bürger ab“. 

Die Grünen haben unterdessen die Standorte der 13 neuen und zusätzlichen Linden auf dem Dasselwall markiert, die auf ihre Initiative hin im neuen Jahr gepflanzt werden sollen. Sonntag stellten sich die Grünen auf dem Wall und erläuterten Passanten ihr Vorhaben. Fraktionschefin Anne Richter erklärt, ihre Partei halte an den Beschlüssen für den nächsten Wallausbau fest, auch wenn ihr beim ersten Abschnitt nicht alles gefallen habe wie etwa die breiten Wege. „Wir wünschen uns das für die Zukunft auch anders. Die Entscheidung hierzu ist aber in einem demokratischen Prozess gefällt worden.“ 

Eine Korrektur wollen die Grünen aber morgen Abend dann doch durchsetzen: Den Verzicht auf den breiteren Walldurchgang.

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