Bäume auf dem Wall
Kreis ist optimistisch: "Wir werden sicher eine Lösung für die Linden finden"
Soest – Durfte der Stadtentwicklungsausschuss (Stea) das Fällen von acht Linden beschließen, nachdem der Wallbeirat das empfohlen hatte – oder durfte er das nicht? Die SPD ist sicher, dass die Grundlage für die Entscheidung nicht korrekt war, deshalb der gesamte Beschluss unrechtmäßig ist – und hat Einspruch gegen den Beschluss eingelegt. Jetzt äußerte sich der Kreis dazu.
Der muss als zuständige Behörde eine Befreiung erteilen, weil die Bäume auf dem Wall grundsätzlich dem Alleenschutz unterliegen. Diese grundsätzliche Befreiung hat er auch erteilt, und zwar bereits im Juli 2017: für insgesamt 35 Linden auf dem Bruno- und Dasselwall, die die Stadt zuvor in ihrem entsprechenden Antrag genau bezeichnet hatte. In diesem Antrag ist auch festgelegt, dass für die zu fällenden Bäume insgesamt 54 neue Bäume gepflanzt werden.
Die Verwaltung argumentierte im Stea, der Empfehlung des Beirates könne deshalb gefolgt werden, weil auf dem Dasselwall weniger Bäume als eigentlich geplant gefällt werden sollen – in der Summe somit die Zahl von 35 befreiten Bäume nicht überschritten werde. Dafür, so versicherte Abteilungsleiter Olaf Steinbicker, habe der Kreis seine grundsätzliche Zustimmung signalisiert.
SPD fordert Diskussion und Entscheidung
Marianne Rennebaum, seine damalige Gesprächspartnerin beim Kreis, bestätigte auf Anfrage, dass sie sicher sei, in dieser Angelegenheit mit der Stadt „zu einer einvernehmlichen Lösung“ zu kommen.
Schriftlich sei eine Befreiung aber alleine schon deshalb nicht möglich gewesen, weil die Verwaltung im Vorfeld der Stea-Sitzung ja noch gar kein Mandat für einen solchen Wunsch von der Politik gehabt habe. Dass bereits im Vorfeld einer Sitzung vorgefühlt werde, wie die Reaktion einer übergeordneten Behörde bei einer eventuellen Anfrage ausfallen würde, sei grundsätzlich nicht ungewöhnlich.
Die SPD fordert in ihrem Einspruch eine Diskussion und Entscheidung in der nächsten Ratsitzung – und verlangt, dass bis dahin keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden, die besagten acht Linden also in keinem Falle gefällt werden.
Frist sollte kein Problem sein
Für Rennebaum ist klar, dass diese Bäume, wie in allen anderen Fällen auch, einzeln begutachtet werden, bevor dann eine Entscheidung über eine Befreiung und ihre Entnahme getroffen werde. Für die SPD fordert Hans Olmer, dass in der Folge auch der Naturschutzbeirat seine Zustimmung geben müsse.
Die Frist, die für das Fällen gilt, nämlich der 1. März, sollte aus Sicht von Marianne Rennebaum kein Problem sein. „Soweit es uns betrifft, können wir die Gespräche mit der Stadt zeitnah führen, die Bäume in Augenschein nehmen und dann entscheiden. Das geht sicher noch vor dem März“.