Kein Happy End für Jakobistraße?

Berlin sagt „Nein“ zu Soester Verkehrsversuch mit Radstreifen

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Prämiert, aber nicht von allen akzeptiert: der Soester Radstreifen

Soest - Noch im April sah es so aus, als wenn der Kampf der Soester für ihre Radspur in der Mitte des Jakobistraße ein Happy End finden würde.

Jetzt aber hat sich das Blatt überraschend gewendet: Das Bundesverkehrsministerium hat nach Anzeiger-Informationen die Kollegen bei der Landesregierung in Düsseldorf wissen lassen, dass aus dem geplanten Verkehrsversuch nichts wird. 

Warum die Beamten in der Hauptstadt so rein gar nichts übrig haben für das Vorgehen des NRW-Verkehrsministers Michael Groschek, der den rechtlich offensichtlich unzulässigen Radstreifen in der Mitte der Straße in Soest zwei Jahre lang wissenschaftlich untersuchen lassen wollte, ist bislang unklar. 

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Ebenso unklar ist, was genau das nun für den Radstreifen bedeutet, der sich zwar in der Praxis bewährt hat und sogar mit einem Preis gewürdigt wurde, nicht aber der Straßenverkehrsordnung entspricht. Auf Anfrage bestätigte eine Sprecherin des Düsseldorfer Verkehrsministeriums gestern Nachmittag lediglich, dass es Neuigkeiten in der Sache gebe und ein Schreiben an die zuständige Bezirksregierung in Arnsberg auf dem Weg sei. 

Zum Inhalt dieses Schreibens wollte sich die Sprecherin unter Verweis auf den formalen Weg nicht äußern. Kern des rechtlichen Disputs war gewesen, dass eine Markierung wie die auf der Jakobistraße zwar nach derzeitiger Rechtsprechung unzulässig ist, sich aber gerade unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit in den vergangenen Jahren bewährt hat. 

Groschek wollte deshalb prüfen lassen, ob die Soester Regelung nicht möglicherweise sogar auf andere Städte im Land übertragbar sein und sogar als Grundlage für eine von Nordrhein-Westfalen anzustoßende Änderung der Straßenverkehrsordnung dienen könnte.

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