Grüne fordern "Wahl-O-Mat" für Soest. 

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Stimmenauszählung in einem Soester Wahllokal.

Soest – In ziemlich genau einem Jahr, am 13. September 2020, dürfen die Soester wieder entscheiden, wer für die nächsten Jahre im Rathaus das Sagen hat. Die Grünen wollen im Vorfeld dafür sorgen, dass die Bürger ein wenig Hilfestellung und am Wahlsonntag nicht die ganz große Qual mit der Wahl haben. Die dafür nötige Erhellung soll den Wählern erstmals auf kommunaler Ebene der bereits von Bundes- und Landtagswahlen bekannte „Wahl-O-Mat“ geben.

2002 war der Wahl-O-Mat zur damaligen Bundestagswahl erstmals online gegangen. Letztmalig bei der Europawahl im Mai dieses Jahres konnten die Wähler sich auf der Suche nach Orientierung durch 30 Thesen klicken und sich in Sekundenschnelle ausrechnen lassen, welche Partei am besten zu ihren Wünschen passt. 

Die Grünen finden, dass jetzt auch auf kommunale Ebene die Zeit reif ist für den Wahlhelfer aus dem Netz. In Mannheim und Freiburg habe sich das bereits bestens bewährt, schreiben die Grünen in ihrem Antrag an den Hauptausschuss, der sich am morgigen Dienstag mit dem Thema befassen soll. Zumindest die Verwaltung zeigt schon ihr Wohlwollen und empfiehlt den Ausschussmitgliedern, im Sinne der Grünen zu beschließen, zumal die Kosten überschaubar sind. 9 600 Euro werden für das Angebot des Vereins „Gesellschaft für Information und demokratische Beteiligung“ (GldB) fällig. 

Der aus der Landeszentrale für politische Bildung gegründete unabhängige Verein betreibt für Kommunalwahlen das Internetangebot „Lokal-O-Mat“. Die Verwaltung schlägt vor, selber die redaktionelle Vorarbeit zu übernehmen, etwa öffentliche Veranstaltungen zur Erstellung des Fragenkataloges zu organisieren. Helfen soll dabei zusätzlich die Volkshochschule. Steht der Fragenkatalog, sind die Parteien in der Pflicht, die Antworten zu liefern, mit denen der „Lokal-O-Mat“ gefüttert wird. 

Anne Richter, Fraktionschefin der Grünen, sieht im „Lokal-O-Mat“ eine Chance, einer „abnehmenden Wahlbeteiligung und einer zunehmenden Entfremdung der Jugendlichen von den traditionellen Formen der Politik und Repräsentation“ entgegenzuwirken, wie sie es im Antrag der Grünen formuliert. Was die Wahlbeteiligung angeht, darf man sich in der Tat Sorgen machen.

 Fast der Hälfte aller Wahlberechtigten (Wahlbeteiligung: 50,5 Prozent) war es bei der Ratswahl im Mai 2014 herzlich egal, wer im Stadtrat sitzt und ein Wörtchen mitzureden hat, wenn es um die Geschicke der Stadt geht. Diese maue Wahlbeteiligung war dabei nicht einmal ein einmaliger Ausrutscher sondern sogar noch eine Verbesserung im Vergleich zur Kommunalwahl 2009. Damals bequemten sich gerade einmal 49,9 Prozent der Wahlberechtigten dazu, ihr Kreuzchen zu machen.

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