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K.o. für Krankenhausfusion in Soest: Kartellamt verweigert Zustimmung

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Von: Achim Kienbaum

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Dazu wird es nicht kommen: Marienkrankenhaus und Klinikum Stadt Soest werden nicht, wie auf dieser Montage von Anzeiger-Fotograf Peter Dahm, zusammen kommen. Das Kartellamt verpasste den Fusionsplänen den K.o. © Dahm

Soest - Monatelang war mit steigender Spannung darauf gewartet worden, ob das Kartellamt der Fusion von Marienkrankenhaus und Klinikum Stadt Soest zustimmen würde. Jetzt steht fest: Die Behörde verweigert ihren Segen zu dieser Fusion, zumindest auf absehbare Zeit ist damit das wohl mit Abstand wichtigste gesundheitspolitische Projekt für Soest und die Region ringsum vom Tisch.

Der Katholische Hospitalverbund und die Stadt Soest gaben am Dienstagabend in einer gemeinsamen Erklärung das Ergebnis eines Gespräches von Vertretern der Kartellbehörde mit Funktionsträgern des Hospitalverbundes unter Beteiligung des Mit-Gesellschafters „CURA“ bekannt. 

Nach einer Analyse der zur Verfügung stehenden Marktdaten habe das Kartellamt die Auffassung vertreten, heißt es darin, „dass aufgrund der entstehenden marktbeherrschenden Stellung im relevanten Markt das Zusammenschlussvorhaben im Rahmen einer förmlichen Anmeldung zu untersagen wäre“. Eine Genehmigung wäre allerdings Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Strukturfonds für eine beabsichtigte Einhäusigkeit. 

„Vor dem Hintergrund der bisherigen umfangreichen und intensiven Vorbereitungen eines möglichen Zusammenschlusses durch beide beteiligten Gesellschaften und deren Gesellschafter ist diese Entwicklung außerordentlich bedauerlich“, heißt es in der Erklärung weiter. Beide Gesellschafter hätten sich „trotz der vorhandenen Unterschiede in herausfordernden, aber zugleich immer konstruktiven Verhandlungen“ befunden.

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