Videokonferenzen statt Sitzungen

Politik reagiert auf Pandemie: Vorerst kein Rat und keine Ausschüsse

Rats- und Ausschusssitzungen wird es im Januar nicht geben. Stattdessen beraten die Politiker virtuell, Beschlüsse werden später gefasst. 
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Rats- und Ausschusssitzungen wird es im Januar nicht geben. Stattdessen beraten die Politiker virtuell, Beschlüsse werden später gefasst. 

Radikale Reduzierung von Kontakten in allen Bereichen des öffentlichen Lebens, aber politische Gremien wie Fachausschüsse und Stadtrat treffen sich zu Sitzungen – das passt nicht zusammen. Der Ältestenrat hat sich jetzt darauf geeinigt, im Januar keine Sitzungen von politischen Gremien mehr abzuhalten, sondern nur noch virtuell zusammen zu kommen.

Soest – Die Sorge vor möglichen Gesundheitsrisiken für Anwesende war bereits im Dezember im Rat laut geworden, unter anderem hatte Michael Burges (FDP) sie geäußert. Als Folge daraus war die damals ohnehin bereits gekürzte Tagesordnung noch weiter zusammengestrichen worden, dennoch hatten im großen Saal der Stadthalle über 50 Personen einige Stunden gemeinsam miteinander verbracht. Das wird es vorerst in dieser Form nicht mehr geben.

Meinungsbildung am Bildschirm

Auf Vorschlag von Bürgermeister Eckhard Ruthemeyer haben sich die Vorsitzenden der Ratsfraktionen darauf geeinigt, statt Präsenzsitzungen „digitale interfraktionelle Informationsveranstaltungen“ durchzuführen.

Dort werden die Gremiumsmitglieder von den jeweiligen Ausschussvorsitzenden informiert, und es kann ein „Meinungsbild“ erstellt werden, so heißt es, Beschlüsse können allerdings aus rechtlichen Gründen auf diese Weise nicht gefasst werden. In besonders eiligen Fällen kann der Bürgermeister aber auf Grundlage eines solchen Meinungsbildes Dringlichkeitsentscheidungen treffen, die später vom Rat gebilligt werden müssen.

Unterlagen nicht öffentlich

Die Sitzungsunterlagen sind in diesem Zeitraum im Ratsinformationssystem öffentlich nicht zugänglich, über Verlauf und Ergebnis der Videokonferenzen wird aber im Nachhinein informiert. Auf diese Weise werden im Laufe des Januars folgende Sitzungen ausfallen: der Kulturausschuss (12. Januar), der Stadtentwicklungsausschuss einen Tag später, der Jugendhilfeausschuss (19.) sowie der Betriebsausschuss der Zentralen Gebäudewirtschaft (20.) und der Schulausschuss (21.) sowie der Sportausschuss (26.), der Sozialausschuss (27.) und der Hauptausschuss (28.).

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