Düsterer Ausblick für Soest: Kämmerer rechnet 2023 mit 3,8-Millionen-Defizit
Die Stadt Soest stellt sich im neuen Jahr auf erhebliche Mehrkosten ein - und rechnet mit einem Haushaltsdefizit von 3,8 Millionen Euro.
Soest – Licht und Schatten, so nah beieinander: Gerade erst bilanzierte die Verwaltung das Haushaltsjahr 2021, und das mit einem dicken Plus von 6,5 Millionen Euro. Die Ausgleichsrücklage der Stadt ist damit seit 2015 auf satte 33 Millionen angewachsen.
Auf der anderen Seite ist der Ausblick düster. Für 2023 rechnet Kämmerer Peter Wapelhorst mit einem Defizit von rund 3,8 Millionen Euro, und eine Verbesserung ist in den Folgejahren nicht in Sicht. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die durch Corona und die Ukrainekrise verursachten Mehrkosten in der Summe gar nicht berücksichtigt sind; sie tauchen seit 2020 in einer Nebenrechnung auf (siehe Infokasten).
Die Dauerkrise schlägt dennoch durch, allein schon in der Erwartung geringerer Gerbesteuereinnahmen. Dabei ist das gerade abgeschlossene Jahr 2021 in dieser Hinsicht ein Rekordjahr: Rund 38,4 Millionen Euro führten die Soester Unternehmen ab, Corona zum Trotz. Auch 2022 befinde man sich hier „in einem guten Korridor“, sagt Wapelhorst. Allein an die Voraussagen des eigenen Finanzplans für die Jahre ‘24 bis ‘26 mag er unter den gegebenen Umständen nicht mehr glauben.
Gerechnet hat die Stadt für den Entwurf dennoch zunächst mit den alten Orientierungsdaten, die das Land NRW regelmäßig liefert. Das deshalb, weil neue Werte bisher nicht vorliegen: In Düsseldorf will man die Steuerschätzung abwarten, sie ist für Ende Oktober angekündigt. Unsicherheit herrsche auch noch in der Frage, wie die Schlüsselzuweisungen an die Stadt künftig ausfallen werden. Dennoch habe sich die Verwaltungsleitung entschieden, den Plan wie üblich im Oktober einzubringen und nicht – wie der Kreis – bis Dezember zu warten, „damit wir nicht das Jahr 2023 mit einer vorläufigen Haushaltsführung beginnen“, sagte der Schatzmeister am Mittwochabend (19. Oktober) in seiner Haushaltsrede vor dem Rat der Stadt Soest. Alljährlich ein dicker Posten ist die Kreisumlage, deren Soester Anteil sich dank der zuletzt guten Gewerbesteuerentwicklung um 0,67 Prozentpunkte erhöhen wird. „Von jeder Million, die der Kreis meint, zu benötigen, gehen 183 000 Euro zu unseren Lasten“, rechnet Wapelhorst vor. Im Entwurf rechne er noch mit 176,7 Millionen Euro Umlagenhöhe für alle 14 Kommunen, der Kreis gehe aber von 185,9 Millionen aus und verweise auf die Verschlechterungen aufgrund des Ukraine-Krieges und der Energiepreisentwicklung.
Mehrkosten kommen auf die Stadt auch im Bereich Jugend zu. Diese Entwicklung setze sich fort und sei nicht auf mehr Fälle, sondern auf höhere Kosten pro Fall zurückzuführen, so der Kämmerer. Der Stellenplan weist nominell ganze 20,5 Stellen mehr aus: Davon allerdings sind allein 11,5 auf die Neuorganisation der KBS zurückzuführen (siehe Bericht auf Seite Soest 3), drei weitere Stellen sind komplett gegenfinanziert, zwei werden lediglich entfristet. Bleiben 4,5 neue Posten, die die Verwaltung vorschlägt, so im Zusammenhang mit der Digitalen Modellkommune und dem Glasfaserbau.