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Berlin will keine Radwege in der Mitte

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Von: Achim Kienbaum

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Mitten drauf und damit sicherer - so sehen Soester ihre Jakobistraße © Niggemeier

Soest - Aus dem Anzeiger erfuhren die zuständigen Mitarbeiter im Rathaus vom Aus für den Radweg in der Mitte der Jakobistraße.

Die behördlichen Mühlen zwischen Bundes- und Landesverkehrsministerium, der Bezirksregierung und der Soester Stadtverwaltung hatten gründlich, aber langsam gemahlen – erst am Donnerstagmorgen kam das Schreiben aus Düsseldorf in Arnsberg an, so dass es dann erst im Laufe des Tages zu ersten Anrufen in Soest kam, um den neuen Sachstand mitzuteilen. 

Klar ist: Was da im Hause von Bundesverkehrsminister Dobrindt angeordnet worden ist, sorgt nicht nur in Soest für lange Gesichter. Schließlich hatte die Idee, den Radweg in die Mitte der schmalen Straße zu verlegen und so die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, überregional für Aufsehen gesorgt. 

Das „Soester Modell“ war sogar mit einem Preis ausgezeichnet worden. Beeindruckt hat das die Beamten in Berlin aber offensichtlich nicht. Sie wiesen die Kollegen im Düsseldorfer Verkehrsministerium an, den dort entwickelten zweijährigen Verkehrsversuch umgehend zu stoppen. In dieser Zeit sollten die Auswirkungen der Regelung in Soest wissenschaftlich untersucht werden, möglicherweise hätten die Ergebnisse sogar zu einer Änderung der Straßenverkehrsordnung führen können. 

Aber nicht mit Berlin, dort kann offensichtlich nicht sein, was nicht sein darf. Auch für Verkehrsversuche gelte, so heißt es in der Anweisung aus der Hauptstadt, dass sie auf der Grundlage geltender Gesetze, in diesem Fall der Straßenverkehrsordnung, stattfinden müssten. In der Straßenmitte fahrende Radler verstoßen aber gegen das Rechtsfahrgebot – Ausnahmen können da wohl auch nicht aus Sicherheitsgründen heraus gemacht werden. 

Unklar ist derzeit noch, wann genau sowohl der Radweg in der Jakobistraße als auch der ebenfalls mittig angelegte Streifen in der Nöttenstraße beseitigt werden müssen. Norbert Römer, heimischer SPD-Abgeordneter, kritisierte gestern die Weisung aus Berlin, die „das sofortige Aus für den mittigen Radweg“ bedeute. 

Christoph Söbbeler, Sprecher der Arnsberger Bezirksregierung, wollte das allerdings so nicht bestätigen. In der kommenden Woche würden noch Gespräche mit der Verwaltung aus Soest geführt, dann würde auch das weitere Vorgehen, inklusive des Zeitplanes, miteinander besprochen und abgestimmt. 

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