Initiative scheitert mit Petition gegen Fällung von Linden auf dem Wall

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Auch ohne einige der Bäume wäre der Wall noch ein Denkmal. So sieht es der Petitionsausschuss des Landtages.

Soest - Post aus Düsseldorf bekam jetzt Matthias Abel, Technischer Beigeordneter der Stadt. Absender war der Petitionsausschuss des Landtages, Inhalt des Schreibens die Stellungnahme des Gremiums zu einer Eingabe der Wall-Linden-Initiative. Die hatte sich vor einigen Monaten im Zusammenhang mit der geplanten Fällung von Bäumen auf dem Wall an den Ausschuss gewendet, weil ihrer Ansicht nach Wall und Bäume zwingend zusammengehören als Denkmal und damit beide unter Schutz stünden – den sie durch eine Fällung verletzt sahen. Den Petitionsausschuss überzeugten sie damit allerdings nicht.

„Intensiv geprüft“ habe man die Eingabe, heißt es in dem Schreiben, das Abel am Mittwochabend in der Ratssitzung vorstellte – und zwar sowohl die Sach- als auch die Rechtslage. Das Ergebnis dieser Prüfung: Die Fällungen und Arbeiten am Wall sind, so der Ausschuss, „Bestandteil des von der Stadt erstellten Stadtentwicklungskonzeptes“, und das aufzustellen sei wiederum eine „originäre Aufgabe“ einer Kommune und damit „Teil der kommunalen Selbstverwaltung“. 

Die Einhaltung der denkmalschutz- und naturschutzrechtlichen Bestimmungen sei von der Aufsichtsbehörde bestätigt worden, heißt es weiter in dem Schreiben aus Düsseldorf. Eine Meinung hat der Petitionsausschuss auch dazu, wie die Bürger im gesamten politischen Prozess mit einbezogen wurden. Die „stetige Information“ der Stadt, sowohl für die Bürger als auch für Interessenverbände werde „positiv zur Kenntnis genommen“. 

Darüberhinaus sei auch die Zahl der zu fällenden Bäume im Laufe des Verfahrens „kontinuierlich reduziert“ worden und punktuelle Nachpflanzungen würden die Zahl der geplanten Fällungen kompensieren. 

Das Fazit lässt daher an Klarheit nichts zu wünschen übrig: „Die Befürchtungen, dass der Wall seinen derzeitigen Charakter verlieren könnte, kann der Petitionsausschuss nicht nachvollziehen“.

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