Politik diskutiert über Zahlenwerk

Corona infiziert den Haushalt: 2021 droht Möhnesee ein Millionen-Minus

Möhnesee droht Defizit in 2021
+
Wegen Corona drohen Möhnesee Ausfälle bei den Einnahmen und ein dickes Defizit im Haushalt 2021.

Der Gemeinde Möhnesee geht es finanziell sicher nicht so schlecht wie vielen anderen Kommunen im Land, aber das glättete die Sorgenfalten von Kämmerer Günter Wagner allenfalls unwesentlich, als er jetzt im Hauptausschuss die Eckpunkte des Haushaltsentwurfes 2021 vorstellte, wie er sich nach der Diskussion in den Fraktionen präsentiert. Unterm Strich steht da nämlich, nach Jahren mit schwarzen Zahlen, ein dickes Minus.

Möhnesee – Den Ton für die folgende Diskussion setzte Wagner schon in seinen einleitenden Worten: „Wir werden in diesem Jahr die 5-Prozent-Hürde reißen. Und das ist im nächsten Jahr zwar nicht sicher, aber auch nicht auszuschließen“, erklärte er. Damit erinnerte er an die Kriterien für das Abrutschen in die Haushaltssicherung: Wenn die Verschuldung in zwei aufeinanderfolgenden Jahren mehr als 5 Prozent des Eigenkapitals beträgt, übernimmt die Bezirksregierung die Kontrolle über den Haushalt. Dieses Szenario droht Möhnesee nach bisherigem Kenntnisstand also nicht.

Ganz ungewöhnlich ist ein veranschlagtes Defizit in einem Haushalt ebenfalls nicht – die gab es auch in vergangenen Jahren. „Jetzt müssen wir aber tatsächlich damit rechnen, dass auch am Ende ein Minus herauskommt“, sieht Wagner jedoch eine veränderte Situation. Und die hat nicht unwesentlich mit Corona zu tun. Effekte, die eindeutig der Pandemie geschuldet sind, wirken sich vor allem auf der Einnahmenseite aus und tragen maßgeblich dazu bei, dass der Entwurf bei Erträgen von rund 26 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von fast 29,8 Millionen ein Minus von 3,8 Millionen Euro aufweist.

Einer dieser Effekte ist das deutlich gesunkene Gewerbesteueraufkommen in der Gemeinde, als Folge wirtschaftlicher Schwierigkeiten von Unternehmen: Statt erwarteter Einnahmen von rund 5,1 Millionen Euro summieren sich die Steuerzahlungen in diesem Bereich nach gegenwärtigem Stand wohl nur auf rund 3,4 Millionen Euro – das ist auch die eingeplante Summe im Entwurf für das laufende Jahr.

Deutlich wurde in der Beratung im Hauptausschuss aber auch, dass gerade angesichts finanzieller Zwänge das Geld nicht zum Fenster hinaus geworfen wird: Mit Investitionen von insgesamt über 12 Millionen Euro soll die Infrastruktur der Gemeinde nachhaltig gestärkt werden. So werde, erklärt Wagner, Möhnesee als Standort im Wettbewerb mit anderen Kommunen gestärkt. „Mit all diesen Investitionen schaffen wir echte Gegenwerte für jeden einzelnen Euro und erhalten damit den lebens- und liebenswerten Charakter unserer Heimatgemeinde“.

Nachdem der Haushaltsentwurf über mehrere Stunden bis kurz nach Mitternacht im Ausschuss diskutiert wurde, ist nun der Rat am Zug: Er wird in seiner nächsten Sitzung am 11. Februar über das Zahlenwerk entscheiden.

Geld für die Feuerwehr

Eigentlich wollte Albert Prange (BG) nur daran erinnern, dass im Haushalt für 2021 auch Geld für die Anfang 2022 anstehende Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans eingestellt werden müsse, um das Gutachten rechtzeitig in Auftrag geben zu können. Daraus entwickelte sich allerdings eine fast 90-minütige Diskussion über Prioritäten bei Verbesserung der Infrastruktur für die Feuerwehr.

Während einige Ausschussmitglieder darauf hinwiesen, dass die Bauverwaltung angesichts zahlreicher Projekte und begrenzter personeller Ressourcen bereits am Limit arbeite, kritisierte Prange, dass angekündigte Vorhaben wie der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Körbecke und die Sanierung der Anlage in Günne nicht entgegen vorheriger Ankündigungen auf die lange Bank geschoben werden dürften.

Das brachte ihm den Widerspruch von Hans-Jürgen Weigt (CDU) ein: Er erinnerte unter anderem daran, dass in Wippringsen bereits mit Hochdruck am Neubau eines gemeinsamen Gerätehauses für die Löschgruppen Büecke und Wippringsen gearbeitet werde und die Politik weitere Baumaßnahmen wie die in Körbecke und Günne weiterhin im Blick hätten.

Bürgermeisterin Maria Moritz bestätigte, dass derzeit zwei weitere Grundstücke in Körbecke auf ihre Eignung als Standort für ein neues Gerätehaus geprüft würden. Weitergehende konkrete Entscheidungen, so die mehrheitliche Meinung im Ausschuss, sollen erst unter Berücksichtigung des neuen Brandschutzbedarfsplans getroffen werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf soester-anzeiger.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare