Zahl der Flüchtlinge könnte noch deutlich steigen
Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland Schutz suchen, dürfte in den nächsten Monaten noch deutlich steigen. Möhnesee muss sich deshalb wie andere Kommunen auf viele Zuweisungen einstellen.
Möhnesee – Aktuell sind insgesamt etwa 160 schutzsuchende Flüchtlinge in der Gemeinde unterzubringen. Diese Zahl teilt sich in zwei Kategorien auf, berichtet Anja Hillmann, die Sprecherin der Gemeindeverwaltung. Demnach werden von der Gemeinde gegenwärtig 99 Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage betreut, zum Beispiel Syrer oder Afghanen. Darüber hinaus sind bei der Gemeinde 64 Flüchtlinge über das Flüchtlingsaufnahmegesetz gemeldet, dies sind zum Beispiel Ukrainer.
Die Flüchtlinge sind momentan entweder privat oder in den Übergangswohnheimen Möhnesees untergebracht. Weitere Wohneinheiten sind im Bau. Sobald die ersten Container komplett fertig gestellt sind, voraussichtlich Anfang November, sollen auch diese von Flüchtlingen bezogen werden. Derzeit werden noch Restarbeiten erledig. Die Container bieten – je nach Belegung – Kapazitäten für bis zu 100 Personen, sagt Hillmann: „Das wäre aber eine absolute Notbelegung. Realistisch ist eine Belegung von 65 bis 70 Personen.“ Die Gemeinde hofft, dass alle Container bis Ende November geliefert sind.
Mit welchen Flüchtlingszahlen die Gemeinde im weiteren Verlauf rechnen muss, ist noch unklar. „Eine konkrete Zahl können wir nicht nennen, da die Entwicklung sehr dynamisch verläuft“, berichtet die Pressesprecherin. Bis Anfang September war es so, dass es eine individuelle Zielvereinbarung zwischen der jeweiligen Gemeinde und der Bezirksregierung Arnsberg gegeben hat.
In dieser Zielvereinbarung wurden bestimmte Zeiträume und Kontingente für die Zuweisung miteinander abgestimmt. Die Bezirksregierung hat dieses Verfahren Anfang September jedoch umgestellt. Seither werden zum einen Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage zugewiesen. Zum anderen werden Personen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz zugewiesen.
Bei den Flüchtlingen mit Wohnsitzauflage handelt es sich um anerkannte Schutzbedürftige. Die Sollzahl für diesbezügliche Plätze liegt in Möhnesee nach Vorgabe der Bezirksregierung bei 280. Mit derzeit etwa 99 Personen liegt die Erfüllungsquote somit bei 35 Prozent.
Um die Quote zu 100 Prozent zu erfüllen, müsste die Gemeinde weitere 181 Flüchtlinge aufnehmen. Mit einer Vorlaufzeit von 14 Tagen bekommt die Gemeinde nun Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage zugewiesen, berichtet Hillmann. Die Zuweisungen erfolgten für die Gemeinde „unvorhersehbar“ und in unregelmäßigen Abständen ohne „Mitspracherecht“.
Bei der zweiten Art der Zuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz werden die Menschen aus der ZUE angerechnet. Die Quote gemäß dieser Kategorie habe die Gemeinde momentan übererfüllt. Zu dieser zweiten Quote zählen auch die ukrainischen Flüchtlinge.
Gleichwohl machen die Zahlen deutlich, dass die Gemeinde zusätzliche Kapazitäten gegebenenfalls noch vorhalten muss, möglicherweise sogar in Turnhallen. Anja Hillmann bestätigt dies: „Je nachdem, wie sich die Lage in den nächsten Wochen und Monaten entwickelt, könnte die Unterbringung in Turnhallen eine Möglichkeit sein. Das müsste aber selbstverständlich mit dem entsprechenden Vorlauf geplant werden.“
Eine Entlastung ist für die Kommune auf jeden Fall der Runde Tisch für Flüchtlinge. „Die Gemeinde ist für die Arbeit des Runden Tisches und des Arbeitskreises Asyl sehr dankbar“, betont Hillmann. „Die freiwilligen Helfer sind seit Monaten eine große Hilfe. Wir sind zudem überwältigt von der großen Unterstützung der Bevölkerung.“ In zahlreichen Sammel- und Spendenaktionen seien unbürokratisch viele Haushaltsgeräte, Spielsachen oder Kleider für die Flüchtlinge gesammelt worden. Die Sprecherin der Gemeinde: „Ein großer Dank an alle Spender und ehrenamtlichen Helfer.“