Kritik an Aussagen zur Nachfolge

"Ein absoluter Skandal": FDP-Chef wirft Bürgermeister Wahlwerbung vor

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Wer landet auf dem Chefsessel im Körbecker Rathaus? Für eine Aussage über seine Nachfolge erntet der amtierende Bürgermeister Hans Dicke jetzt scharfe Kritik.

Möhnesee – „Das ist ein absoluter Skandal! Hans Dicke darf keine Wahlwerbung betreiben, das ist sehr dünnes Eis!“ FDP-Chef Tim Behrendt ist sauer auf den Bürgermeister.

Warum? Der scheidende Bürgermeister Hans Dicke hatte sich zuletzt stolz auf seine Vorzeige-Gemeinde gezeigt und sagte mit Blick auf mögliche Nachfolger: „Immerhin sind drei erfahrene Ratsmitglieder unter den Kandidaten für meine Nachfolge.“ 

Tim Behrendt rügt diese Aussage als „absoluten Skandal“ und unerlaubte Wahlwerbung, denn erstens sei Hans Dicke als Wahlleiter für die Kommunalwahl im September zu konsequenter Neutralität verpflichtet und zum zweiten gebe es eben nicht drei, sondern fünf Kandidaten, und das seien der Reihenfolge ihrer Bewerbung nach Maria Moritz (BG-Ratsfrau und unabhängige Bürgermeister-Kandidatin), Birgit Honsel (CDU-Ratsfrau, stellvertretende Bürgermeisterin und CDU-Bürgermeister-Kandidatin), Florian Kamp (parteiloser Bürgermeister-Kandidat, bislang ohne Mandat, unterstützt von SPD und FDP), Uwe Beißner (grüner Ratsherr, Bürgermeister-Kandidat von Bündnis90/Die Grünen) und Pascal Peter (ohne Mandat, Bürgermeister-Kandidat der AfD). 

Tim Behrendt: „Es ist ein absoluter Skandal und sehr dünnes Eis, wenn der Bürgermeister offen für die aktuellen Ratsmitglieder Maria Moritz, Birgit Honsel und Uwe Beißner Wahlwerbung betreibt, indem er sie wie im Interview geschehen als ‚erfahrene Ratsmitglieder‘ für die Bürgermeister-Nachfolge hervorhebt und geradezu empfiehlt.“ Hinzu komme die besondere Neutralitätspflicht, da Hans Dicke als Wahlleiter fungiere. 

Das sagt der Bürgermeister

Der Bürgermeister selbst sagt zu Behrendts Vorwürfen: „Ich bin mir meiner Neutralitätsverpflichtung bewusst.“ Die Aussage sei eine einfache Faktendarstellung gewesen – ganz ohne Hintergedanken. „Es ist nun mal eben so.“

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