Stellplatzsatzung in Arbeit

Wie viel Parkplatz braucht Lippetal?

Neubau auf Hof ehemaligen Firma Schwartze an der Diestedder Straße in Herzfeld.
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Neubau auf Hof ehemaligen Fa. Schwartze an der Diestedder Straße in Herzfeld. Hier regeln die Bauvorschriften, wie viele Stellplätze errichtet werden müssen.

Wo kann in Lippetal demnächst noch gebaut werden und wie viele Stellplätze für Fahrräder und Pkw werden dabei von der Gemeinde in ihrer neuen Stellplatzsatzung gefordert? Mit dieser zukunftsträchtigen Frage beschäftigen sich die Politiker, seit es in der Gemeinde einige Projekte der „Nachverdichtung“ innerhalb der Dörfer gibt.

Lippetal - Bauvorhaben wie die „Wohnanlage Löttenkamp“ in Hovestadt waren Auslöser von Anträgen von BG- und FDP-Fraktion, eine Stellplatzsatzung für die Gemeinde zu beantragen, die regelt, für welche Bauprojekte wie viele Stellplätze zu schaffen sind. Hier hat der Architekt des Bauherrn die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und Pkw bereits großzügig erweitert, um die Straße „Im Löttenkamp“ und die „Schlossstraße“ von Parkern aus der neu entstehenden Wohnanlage mit 22 Wohnungen zu entlasten. Besonders die Grünen hatten dabei darauf gedrängt, dass auch mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder neben den drei Mehrfamilienhäusern errichtet werden.

Stellplatzsatzung kommt erstmals in Lippetal

Die Pflicht zur Herstellung von Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen bei der Errichtung oder Änderung baulicher Anlagen ist in der Bauordnung Nordrhein Westfalen zuletzt 2018 neu geregelt. Die Städte und Gemeinden können seither in einer eigenen Stellplatzsatzung die Herstellungspflicht, die Anzahl der Stellplätze, ihre Größe und Beschaffenheit regeln. Die Kommunen werden damit erstmals in die Lage versetzt, eine eigene Stellplatzsatzung zu erlassen.

Gemäß NRW-Bauordnung regelt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG NRW) durch Rechtsverordnung die Zahl der notwendigen Stellplätze, wenn keine kommunale Satzung besteht. Nach Erlass einer entsprechenden landesrechtlichen Verordnung wären die hierin verankerten Richtzahlen sodann verpflichtend anzuwenden.

Stellplatzsatzung kommt nach Verordnung vom Land NRW

Der Erlass dieser Verordnung wurde zwar mehrfach angekündigt, steht jedoch noch aus. So schlägt die Lippetaler Bauverwaltung vor, zunächst abzuwarten, bis die Verordnung rechtswirksam ist und dann entsprechend eine eigene Stellplatzsatzung zu erarbeiten, die auf die Belange Lippetals zugeschnitten ist. Bürgermeister Matthias Lürbke: „In einer Flächengemeinde wie Lippetal muss eine Stellplatz-Satzung sicherlich andere Faktoren berücksichtigen als in einer Großstadt.“

Stellplatzsatzung kommt: Verwaltung erarbeitet Entwurf


Einige Kommunen im Umkreis haben schon eine Stellplatzsatzung erlassen. Bei der Regelung der Anzahl der notwendigen Stellplätze und Fahrradabstellplätze haben sie sich überwiegend an der Mustersatzung orientiert.

Die Verwaltung schlägt vor, die Beratungen in kommenden Sitzungen des Gemeindeentwicklungsausschusses fortzuführen, in der Erwartung, dass bis dahin das NRW-Regelwerk zur Verfügung steht. Laut Beschlussvorschlag wird die Verwaltung beauftragt, unter Abwägung der neuen Kriterien in der finalen NRW-Stellplatzverordnung eine spezifische Stellplatzsatzung für die Gemeinde Lippetal im Entwurf zur Beratung zu erarbeiten.

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