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Lokalpolitik geht auch online

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Von: Jürgen Vogt

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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Nillies würde die neuen Fraktionskollegen gerne persönlich kennen lernen.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Nillies würde die neuen Fraktionskollegen gerne persönlich kennen lernen. © HEIKO MARCHER

Lippetal – Lockdown in Lippetal. Liegt da auch die Arbeit der politischen Fraktionen brach? Der Anzeiger fragte nach – und stieß auf eine Mischung aus Innovationen, Pragmatismus und Lippetaler Gelassenheit.

Als „schwierig und kompliziert“ beschreibt Tobias Nillies seinen Versuch, eine Fraktionssitzung mit 33 Mitgliedern per Videokonferenz zu leiten. Zu groß sei einfach die Zahl der Menschen, von denen große Disziplin vor dem heimischen Laptop verlangt werde. Deshalb habe man es auch immer wieder einmal mit „Präsenz und ausreichend Abstand“ probiert. „Inzwischen praktizieren wir auch die Hybrid-Lösung, bei der nur ein Teil dabei ist.“ Insgesamt laufe die Fraktionsarbeit – insbesondere im Präsenzbereich – aber auf Sparflamme. „Wir machen das nur, wenn es notwendig ist und nicht, um über einen Zebrastreifen zu diskutieren“, gibt Nillies die Richtung vor.

Für uns ist das gerade sehr schade, weil wir 14 neue Mitglieder haben. Da fehlt das persönliche Kennenlernen.

Tobias Nillies CDU-Fraktionsvorsitzender

Politisch also kommt die Union in Lippetal gut durch den Lockdown. Menschlich dagegen fehlt etwas. Tobias Nillies: „Für uns ist das gerade sehr schade, weil wir 14 neue Mitglieder haben. Da fehlt das persönliche Kennenlernen.“ Und per Video gehe eben doch einiges verloren.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Wiebke Mohrmann kann sich ein Online-Schützenfest nur sehr schwer vorstellen.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Wiebke Mohrmann kann sich ein Online-Schützenfest nur sehr schwer vorstellen. © Grüne

Als „relativ problemlos“ beschreibt Herbert Schenk als SPD-Fraktionsvorsitzender die Online-Fraktionssitzungen seiner Partei jetzt im Lockdown. Per „Zoom“ werde eingeladen - „und dann sitzen wir alle vorm PC und unterhalten uns über das Internet“. Schon seit dem Herbst habe man – zunächst noch mit einem anderen Programm – Erfahrungen gesammelt. „Natürlich geht da im menschlichen Miteinander etwas verloren. Alles Spontane und das Gemeinschaftsgefühl, daran fehlt es“, so Schenk. Auf der anderen Seite gehe es dafür per Videoschalte disziplinierter zu. „Es hat nur einer das Wort. Das ist ein bisschen formaler, dafür aber sachlicher.“ Abgerundet werde die Arbeit durch Telefonate und eine WhatsApp-Gruppe. Im Übrigen habe die Fraktion per Beschluss geregelt, dass auch Online-Entscheidungen verbindlich seien.

Gemeinsame Konferenz von SPD und Grünen

Dass die neuen Wege auch über Fraktionsgrenzen hinweg ausprobiert werden, zeigt eine gemeinsame Videokonferenz der SPD mit den Grünen. „Wir haben da einen gemeinsamen Antrag zum Verkehrssicherungskonzept formuliert“, sagt Wiebke Mohrmann. Die Grünen-Fraktionschefin verweist auf einen „Jahresbeginn mit viel Arbeit“. Diese Arbeit werde per Videokonferenz erledigt. Ein Vorgehen, „dass zunehmend besser klappt“. Der heimische Bildschirm biete allerdings etwa im Gegensatz zum kalten Bürgerhaus in Schoneberg mehr Komfort. „Da schlagen zwei Herzen in meiner Brust“, räumt Mohrmann ein. Mitschreiben und Zuhören klappe besser per Video, „Diskussionen per ,Zoom‘ lassen aber zu wünschen übrig“. Unterm Strich befindet die Grünen-Fraktionsvorsitzende: „Sitzungen klappen ja ganz gut, aber Kneipenabende oder Schützenfeste kann ich mir so nicht vorstellen.“

Sitzungen klappen ja ganz gut, aber Kneipenabende oder Schützenfeste kann ich mir so nicht vorstellen.

Wiebke Mohrmann Grünen-Fraktionsvorsitzende

Noch ziemlich „offline“ kommt die Arbeit der BG daher. BG-Fraktionschef Werner Sander: „Im Moment telefonieren wir miteinander. Ob wir demnächst Videokonferenzen machen, das weiß ich noch nicht.“ Derzeit sei ja ohnehin angesichts eines ziemlich leeren Sitzungskalenders „nicht so ein Druck drin“. Im alten Jahr habe man sich gerne in Schoneberg getroffen.

„Wir wollen kein unnötiges Risiko eingehen“, gibt Jürgen Groth die Linie der FDP-Fraktion vor. Der Fraktionsvorsitzende verweist auf die inzwischen gängige Praxis der Fraktion, per Videokonferenz Kontakt zu halten. Keine Anfahrtswege, keine Räumlichkeiten, das seien „charmante Vorteile“ einer Lösung, „die wir als neue Partei ja fast gar nicht anders kennen“. Dass dabei Qualitäten fehlen, die es in der persönlichen Begegnung gebe, das sei klar. „Aber eben diese persönliche Begegnung sollte man im Moment vermeiden.“

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