Familienpass auf Prüfstand: Ausschuss berät Unterstützung von Familien
Vor vierzig Jahren wurde der Familienpass zur Unterstützung kinderreicher Familien eingeführt, heute gibt es jedoch andere Modelle und die Gemeinde gewährt einiges extra.
Hovestadt – „Wir haben seinerzeit mit dem Familienpass das heutige Bildungs- und Teilhabepaket vorweggenommen“, sagt Sozialamtsleiter Ludger Schenkel. Am 24. Mai bespricht der Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren, Soziales, Kultur und Sport die Förderung von Familien. Eines wird bei Durchsicht der Verwaltungsunterlagen vorab klar: Den Familienpass wird es bald wohl nicht mehr geben.
Eingeführt wurde der Pass im Rahmen eines bundesweiten Familienprogramms 1988 durch den Gemeinderat, die Voraussetzungen wurden im Lauf der Jahre aktualisiert. Er sollte einkommensschwache, sozialhilfebedürftige und kinderreiche Familien entlasten. Ausgestellt wurde das Dokument nach Anzahl der Kinder, die Höchstzahl wurde 2000 erreicht: 2 224 Personen aus 532 Familien konnten in dem Jahr Vergünstigungen bei kommunalen Einrichtungen oder Veranstaltungen in Anspruch nehmen.
Wir haben seinerzeit mit dem Familienpass das heutige Bildungs- und Teilhabepaket vorweggenommen
Bis 2010 wurde der Familienpass stark genutzt, ein großer Teil der Leistungen ist einkommensabhängig und wird aus unterschiedlichen Gründen heute kaum mehr genutzt. Zum einen deckt das später eingeführte Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Leistungen weitreichender ab. Es greift bei schulischen Ausflügen, der persönlichen Schulausstattung, der Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagessen sowie sozialer und kultureller Teilhabe beispielsweise in Vereinen oder beim Musikschulunterricht.
Laut Kreispressestelle wurden 2022 in Lippetal 322 Anträge auf das BuT gestellt. 289 wurden bewilligt, 18 abgelehnt, 15 sind noch offen. Auch über das Job-Center werden BuT an Empfänger bestimmter Leistungen vergeben, Zahlen liegen nicht vor. Ein weiterer Aspekt für die gesunkene Familienpass-Nachfrage ist das Anheben der Einkommensgrenzen für den Bezug von Sozialleistungen, insbesondere Wohngeld. Derzeit besitzt noch eine Familie den Pass.
Einkommensunabhängige Leistungen
Zusätzlich bietet die Gemeinde Familien in Lippetal einkommensunabhängige Leistungen. Dazu zählt erstens das Patenschaftsgeld (150 Euro), das bei der Geburt des dritten und jedes weiteren Kindes einmalig gezahlt wird. „Von 2017 bis 2020 wurden pro Jahr durchschnittlich 15 Kinder bezuschusst“, sagt Schenkel.
Darüber hinaus gewährt die Gemeinde unter Voraussetzungen für das dritte und jedes weitere minderjährige Kind eine pauschale Erstattung der Kanalbenutzungsgebühr (25 Euro pro Kind). Dies betraf zuletzt etwa 100 Fälle (Kinder) pro Jahr.
Bauland vergünstigt
Als dritte einkommensunabhängige Leistung wurde gemeindliches Bauland für Neubauten vergünstigt abgegeben (3 000 Euro pro Kind mit Hauptwohnsitz in dem geförderten Objekt). Zuletzt waren die Baugebiete zu, momentan läuft die Vermarktung der drei neuen Baugebiete in Oestinghausen und Hultrop, die gemeindliche Förderung wurde mit einer Maximalgrenze im März auf 8 000 Euro erhöht (siehe Bericht 4. März).
Derzeit besitzt noch eine Familie den Familienpass. Die Verwaltung schlägt daher vor, alle freiwilligen einkommensunabhängigen gemeindlichen Leistungen in einer eigenen „Richtlinie zur Familienförderung“ zusammenzufassen. Hierin denkbar wäre auch Baukindergeld für Bestandsbauten – ein Antrag der Grünen, auch dieser steht auf der Tagesordnung des Ausschusses.
Die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familien, Senioren, Soziales, Kultur und Sport ist am 24. Mai um 18 Uhr im Bürgerhaus in Herzfeld.