Wir haben uns an der Basis umgehört

Merkels Rückzug von Parteispitze: Das sagen CDU-Politiker im Kreis Soest

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Angela Merkel macht den Weg frei. Mit ihrem bevorstehenden Rückzug von der Parteispitze hatten CDU-Spitzenleute im Kreis gerechnet.

Kreis Soest - Schockstarre sieht anders aus: Mit ihrer Ankündigung, auf dem anstehenden Parteitag im Dezember nicht mehr für den CDU-Vorsitz zu kandidieren, hat Angela Merkel zwar durchaus für einige Überraschung an der Basis ihrer Partei im Kreisgebiet gesorgt, allgemein war aber erwartet worden, dass nach den beiden schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen „irgendetwas passieren würde“.

Ob das auch Hans-Jürgen Thies, heimischer Bundestagsabgeordneter und seit Beginn der Legislaturperiode mittendrin im Berliner Politikbetrieb, so sieht, musste vorerst noch unklar bleiben. Der Lippetaler weilte in Madrid, wo er eine UN-Konferenz mit dem Schwerpunkt Ernährung besuchte. 

Nicht gerechnet hatte der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Heinrich Frieling „mit dem Tempo“, dass die eher für ihre Bedächtigkeit bekannte Parteichefin in der Frage eines Wechsels an der CDU-Spitze an den Tag legen würde. „Das war aber ganz sicher kein Schnellschuss“, ist Frieling jedoch überzeugt. Schon bei der Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU im Bundestag, Ralph Brinkhaus, der sich gegen den Merkel-Vertrauten Volker Kauder durchgesetzt hatte, sei deutlich geworden, dass es „in der Partei rumort“, glaubt Frieling. Er freue sich jetzt auf „spannende Wochen“, so Frieling, in denen sich Kandidaten für den Vorsitz den Mitgliedern präsentieren müssten. Dabei gelte für alle, dass sie „eigenes Profil“ gewinnen müssten – wobei Frieling ausdrücklich Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn mit einschloss 

Andre Hänsch, Chef der Soester CDU, hatte eher mit einem Rückzug von CSU-Chef Horst Seehofer als mit dem seiner eigenen Vorsitzenden gerechnet, findet deren Schritt aber konsequent. „Nach den beiden Wahlen sieht sie die Notwendigkeit, langsam einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin aufzubauen“, glaubt Hänsch, der darauf verweist, dass Merkel immer wieder betont habe, Parteivorsitz und Kanzlerschaft sollten in einer Hand sein. Auf die neue Führung komme die anspruchsvolle Aufgabe zu, die „Bindungskraft als Volkspartei“ wieder zu stärken. 

Michael Grabs, der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbands Möhnesee, sagt zu dem angekündigten Verzicht Merkels auf den Parteivorsitz: „Ich bewerte das als Schritt in die richtige Richtung, wir müssen eine Diskussion führen, wie wir künftig in der großen Koalition weiter machen wollen.“ Dazu sei eine Fokussierung auf die Sachthemen wichtig. Die Bürger haben nach Grabs’ Einschätzung bei den vergangenen Landtagswahlen mit den Füßen abgestimmt, solche Phasen des Niedergangs habe es auch in der Ära Kohl gegeben. Wichtig sei aber bei den nächsten Urnengängen, der Europawahl und der Kommunalwahl in NRW, die unterstützende Wirkung aus Berlin. 

Etwas überrascht über die Reaktion Merkels zeigte sich Reinhold Häken, der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbands Bad Sassendorf: „Irgendwann muss es ja mal eine Ablösung geben, aber dass sie so schnell kommt, hätte ich nicht erwartet.“ In der Frage der möglichen Nachfolger Merkels als Parteivorsitzende würde Häken den amtierenden NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet eigentlich nicht gerne ziehen lassen. Annegret Kramp-Karrenbauer könne er sich gut als neue Parteivorsitzende vorstellen, Jens Spahn und Friedrich Merz überzeugen Häken eher weniger. 

In Welver findet der Merkel-Rückzug Anklang: „Es ist notwendig sich zu erneuern und personelle Veränderungen herbeizuführen“, sagt Hubert Schnieder, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes. Er weist aber auch daraufhin, dass die Partei unter der Führung von Merkel in den letzten 18 Jahren „gute Arbeit“ geleistet hat. „Es geht unserem Land gut. Es ist viel auf den Weg gebracht worden, wovon wir heute profitieren“. An einem personellen Neustart, so Schnieder, komme die Partei aber nicht mehr vorbei. „Es fehlt die inhaltliche Diskussion“, kritisiert Schnieder. Für die Nachfolge an der Parteispitze zieht Schnieder NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in Betracht: „Er macht in Düsseldorf eine gute Arbeit.“ 

Der Lippetaler CDU-Vorsitzende Tobias Nillies war für eine Stellungnahme bis zum Redaktionsschluss nicht erreichbar.

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