Corona-Verordnung

Ende der Notbremse? Diese Regeln könnten ab Samstag im Kreis Soest gelten

Impfung, negatives Testergebnis? Nichts davon wäre zum Shoppen nötig, falls die Inzidenz im Kreis Soest weiter unter 100 bleibt.
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Impfung, negatives Testergebnis? Nichts davon wäre zum Shoppen mehr nötig, falls die Inzidenz im Kreis Soest weiter unter 100 bleibt.

Seit mehr als einer Woche gilt im Kreis Soest die Bundesnotbremse. Das Land NRW hat seine Corona-Schutzverordnung bereits angepasst.

Kreis Soest - Im Zuge des Inkrafttretens der Bundesnotbremse hat Nordrhein-Westfalen seine Allgemeinverfügung zur Landesnotbremse aufgehoben. „Bundesrecht bricht Landesrecht“, erklärt Kreisdirektor Dirk Lönnecke.

Landkreis:Kreis Soest
Bevölkerung:301.902 Einwohner (Stand 2019)
Landrätin:Eva Irrgang

„Damit sind die örtlichen Regelungen aus der Allgemeinverfügung des Kreises Soest vom 19. April, die Maskenpflicht im Kfz und im 150 Meter Umkreis von Schulen und Kitas, ebenfalls aufgehoben.“

Notbremse im Kreis Soest: Örtliche Regelungen fallen weg

Noch am Freitag (23. April) hatte der Kreis Soest eine Allgemeinverfügung veröffentlicht mit den Regeln der Bundesnotbremse und dem lokalen Zusatz, dass die bestehenden örtlichen Regelungen weiterhin wirksam bleiben.

Diese örtlichen Regelungen, die über die Bundesnotbremse hinausgehen, fallen nun weg. „Es gelten die Regeln der Bundesnotbremse, wie sie am Freitag bekannt gegeben wurden, sowie die neuen Regelungen der Coronaschutzverordnung.“

Doch auch wenn die lokalen Regelungen zum Tragen einer Maske im Auto bei Nutzung durch Personen aus verschiedenen Hausständen und die Maskenpflicht für Besucher von Kitas, Schulen etc. im Umkreis von 150 Metern um die Einrichtungen nun nicht mehr gelten, appelliert der Kreisdirektor an die Bevölkerung.

„Ich möchte alle Bürgerinnen und Bürger darum bitten, weiterhin Vorsicht walten zu lassen. Achten Sie darauf, dass Sie möglichst wenige Kontakte haben und halten Sie sich an die AHA-Regeln einschließlich konsequentem Lüften. Wir sind in der dritten Welle der Pandemie und es kommt auf die Hilfe von jedem Bürger an, um diese Welle zu brechen“, so Lönnecke.

Mit einer Wocheninzidenz von 66 (Stand: 5. Mai, 0 Uhr) laut RKI liegt der Kreis Soest aktuell unter der 100er-Marke. Falls das bis Donnerstag so bleibt, könnten ab Samstag (0 Uhr) gelockerte Regeln gelten:

Notbremse im Kreis Soest: Diese Lockerungen warten unter 100

  • Treffen wären im privaten Raum nicht mehr ausdrücklich verboten.
  • Bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten dürften zusammenkommen.
  • Die Ausgangsbeschränkung von 22 bis 5 Uhr entfällt.
  • Zum Shoppen bräuchte man kein negatives Testergebnis mehr.
  • Sport im Freien (auch auf Anlagen) wäre bei Einhaltung der Kontaktregeln erlaubt.
  • Bei Kindern bis 14 Jahren wäre Sport in Gruppen von maximal 20 Personen möglich.
  • Besuche von Museen sowie Ausstellungen wären nach Terminbuchung erlaubt (1 Besucher pro 20 Quadratmeter).
  • Körpernahe Dienstleistungen könnten wieder angeboten werden - auch ohne negativen Test.
  • Bis auf Weiteres grundsätzlich Wechselunterricht (Abschlussklassen ausgenommen).
  • Schüler werden zweimal wöchentlich getestet.
  • In Kitas bliebe der eingeschränkte Regelbetrieb bestehen.

Modellprojekt

Das Projekt „Modellkommune“ könnte ebenfalls schon am Samstag (8. Mai) beginnen, unter anderem mit Öffnung der Außengastronomie in Lippstadt und Soest. Wie Stadtsprecher Thorsten Bottin mitteilte, wolle man sich mit den Gastronomen absprechen, um einen passenden Starttermin zu finden.

Die jeweils geltenden Maßnahmen treten erst außer Kraft, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen den entsprechenden Wert unterschreitet - dann ab dem übernächsten Tag. Wieder in Kraft treten würde die Notbremse, wenn sich die Inzidenz drei Tage in Folge im dreistelligen Bereich bewegt.

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