Doch an anderer Stelle fehlen die Einnahmen..

Corona-Verstöße: Städte im Kreis Soest kassieren teils zehntausende Euro

Die Ordnungsämter im Kreis Soest und die Polizei gehen gegen Corona-Verstöße vor.
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Die Ordnungsämter im Kreis Soest und die Polizei gehen gegen Corona-Verstöße vor.

Durch die Ahndung von Corona-Verstößen haben die Kommunen im Kreis Soest bislang zum Teil mehrere zehntausend Euro eingenommen. Doch an anderer Stelle wird deutlich weniger kassiert.

Kreis Soest – Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, schränken zahlreiche Regeln das öffentliche Leben ein. Kontaktbeschränkungen, Maske-Tragen und geschlossene Geschäfte sind im Lockdown zum Alltag geworden. Durch die Coronaschutzverordnung hat sich auch die Arbeit der kommunalen Ordnungsämter im Kreis Soest verändert. Wegen Verstößen gegen die Regeln nahmen die Städte und Gemeinden teilweise zehntausende Euro ein. Doch Corona-bedingt brechen an anderer Stellen die Einnahmen der Kommunen ein.

Corona-Verstöße im Kreis Soest: Meistens wird gegen das Versammlungsverbot verstoßen

Auf rund 30.000 Euro beläuft sich die Gesamtsumme, die die Stadt Soest an Corona-Bußgeldern bislang ausgesprochen hat. 2020 waren es 140 Bußgelder, 2021 sind es bisher 32. Geahndet wurden laut Angaben der Stadt Soest Verstöße gegen die Maskenpflicht, das Versammlungsverbot, Arbeitsverbote, Einreiseverordnung und gegen Quarantäne-Auflagen. Im Schnitt gebe es pro Woche „etwa fünf bis zehn Fälle“. „Der häufigste Fall waren Verstöße gegen das Versammlungsverbot, allein deshalb, weil in jedem Fall mehrere Personen betroffen sind“, so Stadt-Sprecher Thorsten Bottin.

Noch etwas höher sind die Zahlen in Werl: 199 Verstöße in 2020, 20 bislang in 2021. Acht Beschuldigte hätten Einspruch eingelegt. Die Gesamtsumme beläuft sich laut aktuellem Stand auf 32.530 Euro. Und auch hier sieht der Liste der Bußgeld-Gründe ähnlich aus: „Treffen mit mehreren Haushalten als zum jeweiligen Zeitpunkt zugelassen, Verstöße gegen Einhaltung des Mindestabstands, Verstöße gegen Verpflichtung zum Tragen des Mund-Nasenschutzes“, berichtet Alexandra Kleine von der Stadt Werl. Sie ergänzt, dass die Verstöße „insbesondere durch Jugendliche und junge Erwachsene“ begangen würden. Jedoch seien die Zahlen im zweiten Lockdown „leicht rückläufig“.

Corona-Verstöße im Kreis Soest: Polizei muss Party in Bad Sassendorf auflösen

In der Stadt Warstein wurden bislang 110 Verfahren wegen Corona-Verstößen, meist gegen das Kontaktverbot, eingeleitet. Die Summe an Buß- und Verwarngeldern betrage aktuell 7410 Euro, berichtet Thimo Roderfeld, stellvertretender Leiter des Ordnungsamtes. In Bad Sassendorf gab es laut Bürgermeister Malte Dahlhoff seit Beginn der Pandemie 53 Fälle, in denen es die Betroffenen nicht nur mit dem Maske-Tragen und den Kontaktbeschränkungen nicht so genau nahmen. Die Polizei musste ebenso eine Party in einer Privatwohnung auflösen, was zur Anzeige führte, so Dahlhoff. Durch die 53 geahndeten Verstöße schlägt derzeit eine Gesamtsumme von 17.000 Euro zu Buche.

Deutlich kleiner sind dagegen die Zahlen, die Bürgermeister Camillo Garzen für seine Gemeinde Welver nennt: Sechs Buß- und Verwarngeld-Verfahren seien bereits abgeschlossen, weitere sechs würden derzeit noch laufen. Die bisherigen Einnahmen: 700 Euro. Die kassierte die Gemeinde, weil auf dem Wochenmarktgelände keine Maske getragen wurde und weil in der Öffentlichkeit gegen das Kontaktverbot verstoßen wurde.

Corona-Verstöße im Kreis Soest: Es gibt zwar Hinweise aus der Bevölkerung, aber..

Flächendeckend heißt es, dass es zwar Hinweise aus der Bevölkerung auf mutmaßliche Verstöße gebe. Doch oft seien diese ohne Grund. Bei der Überprüfung stellte sich beispielsweise in Soest oft heraus, dass es sich um keine Verstöße handelte. Nur wenige Hinweise hätten bußgeldrelevante Folgen. Malte Dahlhoff erklärte, dass die Verstöße der Gemeinde durch die Polizei mitgeteilt werden. „Ob diese die Vergehen bei einer Kontrollfahrt oder aufgrund eines Hinweises aus der Bevölkerung festgestellt haben, ist nicht bekannt.“

Während die Städte und Gemeinden durch Corona-Verstöße teils große Einnahme-Summen verbuchen, fallen andere Einnahme-Quellen des Ordnungsamtes weg: Thorsten Bottin erklärt: „Corona-bedingt sind die Einnahmen aus Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Verwarngelder für Falschparkende geringer als vor der Corona-Pandemie. Diese Ausfälle sind höher als die Gesamtsumme der Corona-Bußgelder.“ Ebenso entfallen die Gebühren für Sondernutzungen für Veranstaltungen und Warenauslagen, so Alexandra Kleine von der Stadt Werl.

Jedoch, so betont die Stadt Warstein, würden die Gelder „nicht gegenseitig verrechnet“. Camillo Garzen betont für die Gemeinde Welver: „Die Frage nach Einnahmewegbrüchen stellt sich nicht; die Verfahren sollen keine Einnahmen generieren, sondern abschreckende Strafen darstellen.

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