Vereidigung und Urkunde für Alfred Schmidt

Alfred Schmidt soll am Dienstag als zukünftiger Beigeordneter zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters bestellt werden.

BREMEN -  Nach der Pflicht kommt die Kür. Denn fast auf den Tag genau vier Monate nach seiner einstimmig durch die Politik erfolgten Wahl zum zukünftigen Beigeordneten der Gemeinde Ense erfolgt am Dienstag, 28. Mai, um 18 Uhr in öffentlicher Ratssitzung im Rathaus die Vereidigung von Alfred Schmidt sowie die Übergabe der Urkunde.

Seinen Dienst wird er dann ganz offiziell zwar am 1. Juni antreten, seinen ersten Arbeitstag indes hat Alfred Schmidt jedoch erst am kommenden Montag, 3. Juni.

Doch nicht nur das: In seiner Sitzung muss der Gemeinderat ferner Alfred Schmidt mit Wirkung vom 1. Juni zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters bestellen, so dass er diesen als Leiter der Verwaltung vertreten kann. Es handelt sich hier nicht um eine Ermessensentscheidung, sondern um eine zwingende Verpflichtung und ist vom Rat nicht übertragbar.

Festgelegt wird vom Parlament zudem der Geschäftskreis des neuen Beigeordneten im Einvernehmen mit dem Bürgermeister. Auf Grund der kommunalverfassungsrechtlich hervorgehobenen Stellung der Beigeordneten als kommunaler Wahlbeamter muss dem Beigeordneten ein Geschäftskreis zugewiesen werden, der nach Art und Umfang und der Zahl der Mitarbeiter eine eigene Leitungsfunktion trägt. Dem bisherigen Beigeordneten Franz-Josef Vonnahme war als Fachbereichsleiter des Fachbereichs „Bauen und Gemeindeentwicklung“ dieses Feld als Geschäftskreis zugewiesen. Dass diese Zuordnung weitergeführt werden soll, das hatte der Rat schon bei der Stellenausschreibung im Dezember des vergangenen Jahres beschlossen. Und so lautet die offizielle Empfehlung der Verwaltung an die Politiker mithin auch, den Fachbereich 3 „Bauen und Gemeindeentwicklung“ als Geschäftskreis des neuen Beigeordneten Alfred Schmidt zu beschließen.

Als letzter Akt gilt es sodann, die Bestellung von Alfred Schmidt in jenen Gremien abzusegnen, in denen bislang Franz-Josef Vonnahme als Mitglieder oder als Vertreter des Verwaltungschefs einen Sitz hatte. Dazu zählt unter anderem der Initiativkreis Ense. Lediglich im Bereich Schulen wird Fachbereichsleiter Alois Langesberg als stimmberechtigter Vertreter des Schulträgers in den Schulkonferenzen der Stellvertreter von Bürgermeister Hubert Wegener. - det

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