Kreis fordert intensivere Artenschutzprüfung

Gemeinde will Kita-Neubau mit Dringlichkeitsbeschluss vorantreiben

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Auf dieser Fläche soll die neue Kita entstehen. Dafür soll an anderer Stelle wieder ein Wald gepflanzt werden.

Höingen – Die Corona-Krise bindet zurzeit im Enser Rathaus viel Arbeitszeit. Dennoch laufen im Hintergrund Prozesse weiter, die vor Beginn der Krise angestoßen wurden und nun nicht vollends ins Stocken geraten sollen – zum Beispiel der Bau eines neuen Kindergartens im Höinger Industriegebiet.

Inzwischen ist die Frist für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit abgelaufen. Zwei Einwendungen muss die Gemeinde laut dem Beigeordneten Andreas Fresen berücksichtigen. 

So hat sich der Kreis Soest zu Wort gemeldet, weil er bezüglich zweier Vogelarten auf dem Grundstück, auf dem der Kindergarten entstehen soll, eine intensivere Prüfung wünscht. Die Gemeinde hat deshalb eine artenschutzrechtliche Prüfung der Stufe zwei in Auftrag gegeben. „Ein Fachbüro arbeitet bereits daran“, sagte Fresen auf Anfrage. 

Neuer Wald an anderer Stelle

Als zweiter sogenannter Träger öffentlicher Belange nahm der Landesbetrieb Wald und Holz Stellung zu den Plänen der Gemeinde. Der Landesbetrieb wertet die Fläche im Kreuzungsbereich Oesterweg/Haarweg, auf dem die Kita errichtet werden soll, als Wald. Entsprechend erwarte der Landesbetrieb auch, dass bei der Umsetzung der Ausgleichsmaßnahme wieder ein Wald entsteht, so Fresen.

Beide Einwendungen seien nicht überraschend und stellen nach Einschätzung von Fresen die weitere Planung nicht grundsätzlich infrage. Liegt das erweiterte Artenschutzgutachten vor, müsste eine erneute Offenlage erfolgen. 

Den Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit würde normalerweise der Planungsausschuss fassen. Doch wird wegen der Corona-Krise auf absehbare Zeit nicht tagen. „Damit wir weiter arbeiten können, werden deshalb wohl einen Dringlichkeitsbeschluss benötigen“, erläuterte Fresen. Diese Möglichkeit ist in der Gemeindeordnung für den Fall vorgesehen, dass ein Aussschuss nicht mehr rechtzeitig tagen kann. In diesem Fall könnte der Bürgermeister mit dem Ausschussvorsitzenden oder einem anderen dem Ausschuss angehörenden Ratsmitglied entscheiden. Die Entscheidung muss dem Ausschuss dann in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt werden.

Kindergarten soll im August 2021 starten

Ist der Beschluss erfolgt, haben Bürger und Träger öffentlicher Belange nochmals vier Wochen Zeit, sich zu den Plänen zu äußern. Läuft alles rund, soll der neue Kindergarten im August 2021 an den Start gehen. Träger soll die Elterninitiative Kindergärten Ense werden. 

Der neue Kindergarten soll 60 Betreuungsplätze bieten, darunter Plätze für die Kinder der Mitarbeiter der heimischen Unternehmen.

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