Entspannung in Ense bei Flüchtlingszuweisung

Von den Flüchtlingen, die Deutschland erreicht haben, sind Ense 84 zugewiesen. Darüber hinaus leben in Ense insgesamt 121 anerkannte Flüchtlinge.

Bremen – Die Zahl der Zuweisungen ausländischer Flüchtlinge nach Ense lag in der ersten Jahreshälfte 2019 mit 19 (12 im Asylverfahren, sieben Anerkannte) in etwa auf dem Niveau der vorhergehenden Halbjahre.

Das geht aus der jetzt von der Verwaltung erstellten Statistik hervor. 

Auffallend sei, so Fachbereichsleiter Dennis Schröder, im Rathaus unter anderem für Asylangelegenheiten zuständig, dass die Erfüllungsquote für die Aufnahme von anerkannten Flüchtlingen „weiterhin sehr gering ist.“ Es müssten noch 95 Personen aufgenommen werden, um die Quoten zu 100 Prozent zu erfüllen. Der sehr niedrige Erfüllungsgrad sei bereits seit zwei Jahren zu beobachten. Die weitere Entwicklung bleibe abzuwarten.

Noch immer lebt ein großer Teil der anerkannten Flüchtlinge in Unterkünften, die durch die Gemeinde Ense betrieben werden. Hierfür werden kostendeckende Gebühren erhoben. Aufgrund des weiterhin angespannten Wohnungsmarktes ist es für die Personen nach wie vor schwierig, eigenen Wohnraum anzumieten.

Abzuwarten bleibt die Entwicklung beim Familiennachzug. Hierzu liegen noch keine validen Prognosen vor. Die Tendenz ist weiter steigend. Bezüglich der Kostenerstattung für geduldete Personen durch das Land NRW gibt es für die Verwaltung weiterhin „keine zufriedenstellende Lösung.“ Nach wie vor würden die Kosten nur für die ersten drei Monate nach der negativen Asylentscheidung erstattet. Auch sei noch unklar, wie hoch die Kostenerstattung künftig sein wird. Eine landesweite Ist-Kostenerhebung habe ergeben, dass die Kosten höher sind als die aktuelle Erstattung. Die Entwicklung bleibe auch hier abzuwarten.

Der Gemeinde Ense sind insgesamt 84 Flüchtlinge auf Grundlage des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) zugewiesen. Davon befinden sich 46 im Asyl(folge)verfahren. 38 Personen sind „geduldet“, das heißt, der Asylantrag wurde negativ beschieden und eine Ausreise hat noch nicht stattgefunden. Die Zahl der Personen im Leistungsbezug hat sich seit Jahresbeginn 2019 kaum verändert.

Die Zahl der geduldeten Personen hat sich allerdings um 46 Prozent (von 26 auf 38) erhöht. Da der überwiegende Teil der jetzt noch im Leistungsbezug stehenden Personen aus Ländern stammt, die tendenziell wenig Aussicht auf den Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis haben, sei in diesem Bereich von einer weiteren Steigerung auszugehen, so Dennis Schröder. Die Zahl der Leistungsberechtigten werde sich in den kommenden Monaten insgesamt voraussichtlich nicht signifikant reduzieren. 

Darüber hinaus leben in Ense insgesamt 121 anerkannte Flüchtlinge, von denen 64 Personen noch in Unterkünften der Gemeinde Ense untergebracht sind. Auch diese Zahlen sind seit ca. einem Jahr sehr konstant. Diese Personen erhalten keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mehr. Die Unterbringungskosten werden selbst bzw. über das Jobcenter im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II getragen. Diese Zahl der Personen in den kommunalen Einrichtungen hat in den vergangenen Monaten stagniert. Dies sei darauf zurückzuführen, dass zwar viele Personen bemüht seien, eigenen Wohnraum anzumieten, „sich dies aber überwiegend als schwierig herausstellt“, heißt es. Hinzu komme, dass der Gemeinde sieben anerkannte Flüchtlinge zugewiesen wurden, die ebenfalls zunächst in kommunalen Einrichtungen untergebracht wurden, lässt Dennis Schröder wissen.

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