Bürgermeister in Ense  befürchtet wegen Corona Einnahmeausfälle in Millionenhöhe

Bis zu 4 Millionen Euro weniger als geplant, könnten wegen Corona in den Enser Haushalt fließen.

Bremen – Die weltweite Corona-Pandemie wird erwartungsgemäß den Enser Haushalt massiv belasten.

Das teilt Bürgermeister Hubert Wegener den Mitgliedern des Haupt- und Wirtschaftsförderungsausschusses mit. Das Gremium trifft sich am Dienstag, 28. April, um 18 Uhr im Rathaus – mit dem nötigen Abstand der Politiker zueinander.

Da der Enser Haushalt zu einem großen Anteil aus der Gewerbesteuer finanziert wird, „werden Steuerrückgänge auch Auswirkungen auf unsere Finanzwirtschaft haben“, so Hubert Wegener. Die Erfahrungen der vergangenen 25 Jahre zeigten, dass wirtschaftliche Einbrüche durch Rezessionen oder Krisen zu Gewerbesteuerrückgängen in Ense bis zu 30 Prozent geführt hätten. Da von der Corona-Pandemie nicht nur eine Branche, sondern fast die gesamte Wirtschaft betroffen sei, müsse Ense mit Gewerbesteuereinbrüchen in dieser Größenordnung rechnen. Bezogen auf den Enser Haushaltsansatz 2020 wären das netto, also nach Abzug der Gewerbesteuerumlage, etwa 2,8 Millionen Euro. Hinzu kommen die Rückgänge bei den Einkommens- und Umsatzsteueranteilen, so dass ein Einnahmeausfall von 3 bis 4 Millionen Euro zu befürchten ist, so der Rathaus-Chef.

Die Ausgleichsrücklage der Gemeinde belaufe sich zum 31. Dezember 2019 unter Berücksichtigung des Jahresergebnisses 2019 (Entwurf) auf gut 5,7 Millionen Euro. Das Planergebnis 2020 mit einem Plus von 900 000 Euro scheint für Bürgermeister Hubert Wegener „nicht mehr realistisch. Es kann sogar nicht ausgeschlossen werden, dass die Ausgleichsrücklage in ein bis zwei Jahren verbraucht ist.“

Um rechtzeitig diesem Szenario entgegenzusteuern, werden verwaltungsintern Haushaltsmittel für Aufwendungen zurückgehalten, um die konkrete Entwicklung der Steuererträge abzuwarten. Sollten die Rückgänge dabei nicht so stark sein wie derzeit allgemein befürchtet wird, würden die Haushaltsmittel wieder ganz oder teilweise zur Verfügung gestellt. Zudem werden verschiedene Investitionen, die noch nicht begonnen wurden, verschoben, um die eigene Liquidität zu sichern.

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