BG Werl löst sich unter Vorbehalt von Freien Wählern
Mitglieder der Werler Bürgergemeinschaft beschlossen bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung die Loslöung von politischen Gruppierungen, setzten ihre Kündigungen gleichzeitig aber bis Oktober aus.
Werl – Seit rund anderthalb Jahren schwelt ein Streit zwischen der Werler Bürgergemeinschaft und der Kreis-BG. Mitglieder von Kreisvorstand und Kreistagsfraktion hatten sich der Partei Freie Wähler angeschlossen, die aus Werl geforderte Distanzierung von den Freien Wählern blieb aus; Parteimitgliedern der Freien Wähler wird durch die neue Satzung weiter das Ausüben von Ämtern in der Kreis-BG und umgekehrt erlaubt. Auch beim Landesverband der Freien und unabhängigen Wählergemeinschaften, die sich alternativ FW Freie Wähler NRW nennen, zeigt sich das Phänomen, die BG Werl spricht von Unterwanderung.
Dieselben Personen in beiden Organisationen
„Teilweise sind bereits dieselben Personen in beiden Organisationen auch in höherer Funktion tätig“, sagte der Werler BG-Vorsitzende Jens Schmigowski jetzt bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung, bei der um die Loslösung von Kreis- und Landes-BG ging. „Erst in jüngster Vergangenheit, seit der Austritt der Werler BG ein immer wahrscheinlicher werdendes Szenario darstellte, deuteten einzelne Mitglieder der Kreis- und Landesverbände plötzlich inoffiziell an, dass man sich eventuell doch noch offen für Veränderungen zeige“, teilte der Vorsitzende dabei mit. Er verwies auf teils schon terminierte Delegiertenversammlungen und gab bekannt, an Kompromissvorschlägen zu den Satzungen zu arbeiten. Die BG Werl ist hier aber nicht eingebunden. So wogen die Mitglieder intensiv Vor- und Nachteile der vorgeschlagenen Austritte ab, beleuchteten Details von allen Seiten und arbeiteten die Entwicklungen der letzten 18 Monate auf.
Kündigungen ausgesetzt
Man wollte keine voreilige oder nicht fundierte Entscheidung treffen. Teilweise wurde leidenschaftlich diskutiert, dauert die Zusammenarbeit mit den Kreis- und Landesverbänden doch teils lange an; insbesondere das Mandat von Siegbert May in der LWL-Landschaftsversammlung hat ein nicht unbedeutendes Gewicht. Schmigowski betonte, dass die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit der BG Werl ebenso ein hohes Gut ist. Letztlich beschlossen die Mitglieder mit 2/3-Mehrheit den Austritt aus der Kreis-BG und aus dem Landesverband der Freien und unabhängigen Wählergemeinschaften zum Ende des Jahres. Zugleich setzten sie die Kündigung der Mitgliedschaft in beiden Verbänden bis Ende Oktober aus. Bis dahin wird beiden Verbänden die Möglichkeit gegeben, die Trennung und Distanzierung von den Freien Wählern rechtssicher zu vollziehen. Der Vorstand erhielt die Vollmacht, im November den Status zu beurteilen und dann über die Austritte zu entscheiden.