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Staatsanwalt stellt Ermittlungen gegen die Klinik Quellenhof ein

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Von: Ludger Tenberge

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In der Klinik Quellenhof waren während der Corona-Pandemie mehrere Personen infiziert worden. Konkrete Vorwürfe ließen sich jedoch nicht ermitteln, so die Staatsanwaltschaft Arnsberg.
In der Klinik Quellenhof waren während der Corona-Pandemie mehrere Personen infiziert worden. Konkrete Vorwürfe ließen sich jedoch nicht ermitteln, so die Staatsanwaltschaft Arnsberg. © Jutta Niggemeier

Die Staatsanwaltschaft Arnsberg hat die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen der Klinik Quellenhof wegen Körperverletzung und unterlassene Hilfeleistung bezüglich einer mit Corona infizierten Patientin eingestellt. Vorgebracht hatte die Strafanzeige ein Angehöriger, nachdem seine Schwiegermutter während ihres Aufenthalts in der Klinik an Covid 19 erkrankt war. Die Vorwürfe hätten sich nicht konkretisieren lassen, berichtete Staatsanwalt Thomas Schmelzer.

Bad Sassendorf - Die betagte Patientin war seit dem 29. Dezember in der Klinik behandelt worden, der Corona-Test bei ihrer Aufnahme war negativ. Der Schwiegersohn machte in der Strafanzeige geltend, dass ab November 2020 wiederholt Corona-Infektionen in der Klinik aufgetreten seien, der Betrieb sei jedoch bis zum zwischenzeitlichen Aufnahmestopp am 8. Januar weiter gelaufen. Eine Ansteckung von Patienten und Mitarbeitern sei billigend in Kauf genommen worden, diese seien bewusst einer körperlichen Gefahr ausgesetzt worden. Angeführt wurden in der Strafanzeige außerdem vermeintliche Mängel bei der Umsetzung des Hygieneschutzkonzepts. So wurde ausgeführt, die Patienten hätten sich vor den Mahlzeiten im Flur vor dem Speisesaal gedrängelt.

Die Vorwürfe blieben im Ungefähren, es ließen sich keine Tatbestände konkretisieren, deshalb habe ich das Verfahren eingestellt.

Staatsanwalt Thomas Schmelzer

Staatsanwalt Schmelzer berichtete nun, dass diese Vorwürfe letztlich im Ungefähren geblieben seien. Es sei zwar nicht unwahrscheinlich, dass die Patientin, bei der am 8. Januar Covid 19 diagnostiziert wurde, sich in der Klinik infiziert habe. Es lasse sich jedoch nicht genau feststellen, bei welcher Gelegenheit dies geschehen sein könnte. Das Hygienekonzept der Klinik sei gut und auch vom Gesundheitsamt abgesegnet. Ob einzelne Punkte nicht immer ausreichend berücksichtigt wurden, sei aber nicht mehr zu klären. Auch von daher blieben die Vorwürfe im Ungefähren, es ließen sich keine Tatbestände konkretisieren. Er habe das Verfahren daher eingestellt.

Stephan Eydt, Geschäftsführer der Holding Westfälisches Gesundheitszentrum, zu der die Klinik Quellenhof gehört, verwies mit Blick auf die Einstellung des Verfahrens auf das geprüfte Hygienekonzept: „Die Staatsanwaltschaft ist bezüglich Strafanzeigen zu keiner Zeit auf die Klinik Quellenhof zugekommen. Das zeigt uns, dass unser Hygiene-Konzept zu jeder Zeit gegriffen hat und alle Maßnahmen gegen Corona gewirkt haben.“

Die Klinik und die Bäder-Holding würden die Strategie in der Pandemie damit bestätigt sehen. Eydt ergänzte zudem ganz grundsätzlich, „dass zwischen all unseren Kliniken und den Gesundheitsämtern ein enger Austausch bestand und besteht. Die Corona-Maßnahmen in unseren Einrichtungen werden laufend der Pandemielage entsprechend angepasst.“

Die Corona-Pandemie hat die Reha-Kliniken in ganz Deutschland auf verschiedene Weise stark gefordert. Zum einen wurden zwischenzeitlich planbare Operationen in den Akutkrankenhäusern verschoben, um für den Fall des Falles genügend Kapazitäten für Covid 19-Patienten freizuhalten. Dadurch ging die Belegung in den Reha-Kliniken zeitweise deutlich zurück, verbunden mit den entsprechenden Umsatzeinbußen.

Andererseits mussten viele Reha-bedürftige Patienten natürlich weiterhin versorgt werden, so etwa in der geriatrischen Abteilung im Quellenhof. Dies war und ist nur mit jeweils angepassten Hygienekonzepten und Einschränkungen möglich. Gleichwohl kam es im Winter 2020/21 zu einer Reihe von Corona-Infizierten, was Angehörige nicht ohne weiteres hinnehmen wollten.

Wie sich die Lage in den einzelnen Häusern darstellt, könne jeweils auch im Internet nachgelesen werden, so Eydt, zum für die Klinik Quellehof hier.

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