Kommunalwahl 2020: Kandidatensuche geht langsam los
Bad Sassendorf – Die Kommunalwahl 2020 am 13. September rückt näher und damit kommen auch die Vorbereitungen der politischen Parteien auf Touren. Zu klären ist für die Parteien und die BG als Wählergemeinschaft zum einen die Frage, welche Direktkandidaten gemäß der Erststimme für die 15 Wahlbezirke aufgestellt werden und zum zweiten, in welcher Reihenfolge die Kandidaten auf der Reserveliste für die Zweitstimmen platziert werden. Diese Entscheidungen müssen jedoch warten, bis der Zuschnitt der Wahlbezirke entschieden ist. Zudem müssen die Parteien entscheiden, wie sie sich für die Direktwahl des Bürgermeisters aufstellen.
Relativ entspannt kann der CDU-Gemeindeverband die Frage des Bürgermeisterkandidaten angehen, so der Vorsitzende Reinhold Häken. Da Amtsinhaber Malte Dahlhoff (CDU) erneut antritt, ist die Aufstellung des CDU-Bürgermeisterkandidaten geklärt. Bei der Besetzung der Wahlbezirke sieht es Häken zufolge gut aus, zuletzt seien etliche jüngere Mitglieder zur CDU gestoßen, die aktiv mitarbeiten wollen. Es zeichne sich aber auch ab, dass einige ältere Ratsmitglieder nicht noch einmal antreten wollen.
Der SPD-Ortsverein ist bezüglich der Frage des eigenen Bürgermeisters derzeit in der Findungsphase, erklärte der Vorsitzende Thorsten Kontorzik. Mitte Februar könne er zu dieser Frage mehr sagen. Die Benennung der Kandidaten für die Wahlbezirke sei auf einem guten Weg.
Die Bürgergemeinschaft will nach Auskunft ihres Vorsitzenden Ralf Suckrau auf die Aufstellung eines eigenen Bürgermeisterkandidaten verzichten und stattdessen Amtsinhaber Malte Dahlhoff unterstützen. Dieser habe in der laufenden Wahlperiode viele Maßnahmen angestoßen, diese Projekte wolle die BG zusammen mit Dahlhoff zu Ende bringen. Mit einem Gegenkandidaten würde man vielleicht auseinander driften. Zudem sei Dahlhoff vor seinem Wechsel zur CDU selbst in der BG gewesen, so Suckrau: „Er weiß, wie wir ticken.“
Eine personelle Veränderung steht bei der BG Bad Sassendorf insofern ins Haus, weil Suckrau selbst den Posten des Vorsitzenden im Februar abgeben will. Da er im März die Aufgabe des Gemeindewehrführers antritt, werde er einen Schritt zurück treten, um auf der kommunalpolitischen Ebene nicht in einen Konflikt zu kommen.
Seitens der FDP soll die Frage eines eigenen Bürgermeisterkandidaten im Februar auf einem Ortsparteitag geklärt werden. Ratsherr Ingo Schremmer, zugleich Vorsitzender des FDP-Ortsverbands, erklärte jedoch, dass er sich persönlich für eine Unterstützung des amtierenden Bürgermeisters ausspreche und dies den Mitgliedern so auch vorschlagen werde. Die Nominierung der Kandidaten für die Direktmandate und die Reserveliste werde die FDP voraussichtlich im Mai vornehmen.
Der Ortsverband der Grünen beantwortete die Frage nach dem Stand der Vorbereitungen nicht. Vorbereitungen seien Vorbereitungen, wenn etwas mitzuteilen sei, werde man diese Informationen zuleiten, erklärten Jutta Riedel und Karl Rusche als Sprecher des Ortsverbands in einer E-Mail.
Stimmbezirk aus Weslarn soll Wahlbezirk Ostinghausen auffüllen
Die Besetzung der 15 Wahlbezirke mit den jeweiligen Direktkandidaten können die Parteien erst vornehmen, wenn der genaue Zuschnitt feststeht. Einem Urteil des Landesverfassungsgerichts zufolge soll die Zahl der Einwohner in einem Wahlbezirk um maximal 15 Prozent von der durchschnittlichen Einwohnerzahl je Wahlbezirk abweichen. Um diese Vorgabe zu erfüllen, müssen größere Änderungen insbesondere bei den Wahlbezirken Bettinghausen, Ostinghausen und Weslarn vorgenommen werden.
Der Wahlbezirk 1 Bettinghausen ist, nachdem bei der vorigen Wahl ein Stimmbezirk Ostinghausen zugeschlagen worden war, zu klein. Nach Vorschlag der Verwaltung soll Bettinghausen nun wieder vollständig einen Wahlbezirk bilden, die Abweichung würde dann noch erträgliche 16,05 Prozent betragen. Um den Wahlbezirk Ostinghausen aufzufüllen, soll ein Stimmbezirk aus Weslarn hinzukommen, bestehend aus der Dorfstraße ab Hausnummer 34 gerade, sowie Am Rottenbeck und Bettinghauser Weg. Weslarn selbst bliebe auch ohne die Einwohner dieser Straßen groß genug. Weniger gravierende Änderungen gibt es zudem bei weiteren Wahlbezirken.
Beraten wird das Thema im Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung am Dienstag, 28. Januar, ab 17 Uhr im Tagungszentrum.