Zoff zwischen Grünen und den anderen Fraktionen
BAD SASSENDORF - Die neu in den Gemeinderat eingezogene Fraktion der Grünen und die etablierten Fraktionen sind noch nicht so recht auf einen gemeinsamen Nenner gekommen. Das zeigte sich einmal mehr exemplarisch in der Sitzung des Hauptausschusses.
Letztlich mündete die an verschiedenen Punkten entzündete Debatte in eine Bitte an die Grünen zu einer konstruktiven Zusammenarbeit.
Diese „Grundsatzdebatte“ entzündete sich im Hauptausschuss an mehreren Punkten. Zum einen sorgte der Vorstoß der Grünen für Empörung, dem Bürgermeister beziehungsweise der Verwaltung für die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 die Entlastung zu verweigern (der Anzeiger berichtete).
Ebenso erweckte der Leserbrief des Bad Sassendorfer Grünen Carsten Rocholl wegen der Überfliegung des Lohofs mit einer Vermessungsdrohne Verwunderung. Ob die Drohne tatsächlich, wie in dem Leserbrief behauptet, stundenlang über dem Areal gekreist habe, wurde im Ausschuss gefragt. „Zeitungsleser wissen mehr“, antwortete Bürgermeister Malte Dahlhoff inklusive einer sarkastischen Spitze an Leserbriefschreiber Rocholl. So sei in dem Anzeiger-Artikel über den Drohnenflug eine Flugzeit von rund 25 Minuten angegeben, ebenso ein Gewicht von unter fünf Kilogramm (was wegen der Frage einer Flugerlaubnis wichtig ist). Ergänzend verlas Dahlhoff die auch beim Anzeiger eingegangene Stellungnahme des Vermessungsbüros.
„Zeitungsleser wissen mehr“
Er könne schon nachvollziehen, so Dahlhoff, „dass sich das Vermessungsbüro an dieser Art der Stimmungsmache stört“. Verärgert zeigte sich der Bürgermeister aber auch persönlich, und zwar wegen des in dem Leserbrief von Rocholl wiederholten Vorwurfs einer mangelnden Transparenz bezüglich der Vorgänge um den Lohof. Die Gesprächsergebnisse mit dem Investor seien anschließend eins zu eins in einer Pressemitteilung dargestellt worden. Ebenso wies Dahlhoff den vom Fraktionschef der Grünen, Karl Rusche, in der Debatte um die Entlastung des Bürgermeisters ins Spiel gebrachten Korruptionsvorwurf zurück. Er werde im Rat erläutern, wie die von der Gemeindeprüfungsanstalt vergebene Beurteilung in Sachen Korruption zu bewerten sei. Zusätzlich werde er eine Schulung für alle Fraktionen anbieten, um so klarzustellen, so Dahlhoff, „dass wir uns nicht in einem hochkorruptiven Umfeld befinden“.
Hinzu kommt offenkundig Unmut über die – je nach Standpunkt akribische oder aber kleinkariert-störrische – Herangehensweise der Grünen, mit der selbst entschiedene Angelegenheiten immer wieder thematisiert werden. Als Beispiel mag die Fällung der Eichen auf Hof Haulle wegen des Hallimaschbefalls gelten. Rusche hatte dazu angefragt, warum der Bürgermeister das von ihm, Rusche, beauftragte Gutachten nicht berücksichtigt habe. Dies, so Dahlhoff, sei gar nicht angezeigt gewesen, da der Umweltausschuss vorher bereits entschieden hatte, dass weitere Gutachten verzichtbar und die Eichen zu fällen seien. Diesen Beschluss habe er umgesetzt.
Erkennbar wurde im Hauptausschusses jedenfalls, dass die Stimmung zwischen den „Neuen“ und den „Etablierten“ zunehmend angespannt wird. So stellte sich Axel Droste (SPD), zugleich Alterspräsident des Rates, die Frage, wie die Grünen zu einer konstruktiven Mitarbeit bewegt werden könnten. Deren destruktive Arbeit bringe jedenfalls nichts. „Sie fallen jedes Mal auf die Nase“, meinte Droste mit Blick auf das Los vieler Anträge der Grünen. Und weiter: „Wenn ich das sechs Jahre aushalten soll, was ich jetzt aushalten muss, stellt sich mir die Frage, wie ich das schaffen soll.“ – Antwort aus dem Plenum: „Das schaffst du nicht...“ - tbg