Noch vor der Bundestagswahl

Gehalt in der Altenpflege: Löhne sollen per Gesetz erhöht werden – so viel Geld ist drin

Ein Altenpfleger mit einem Patient. Steigt bald das Gehalt von Altenpflegern in Deutschland?
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Steigt bald das Gehalt von Altenpflegern in Deutschland?

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will endlich bessere Löhne in der Altenpflege durchsetzen – per Gesetz. Für die Hälfte der Pflegekräfte wäre eine ordentliche Gehaltssteigerung drin.

Die Zeit drängt, schließlich hatte sich die Koalitition zum Ziel gesetzt, für bessere Löhne in der Pflegebranche* zu sorgen. Doch passiert ist bisher wenig – viele Pflegekräfte werden nach wie vor schlecht bezahlt. Das soll sich jetzt ändern.

Bessere Pflegelöhne per Gesetz – Heil prescht vor

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will bessere Löhne in der Altenpflege per Gesetz durchsetzen. Im Gespräch mit der Bild am Sonntag schlug der SPD-Politiker ein sogenanntes „Pflege-Tariftreue-Gesetz“ vor, das noch in diesem Sommer beschlossen werden soll – also vor der Bundestagswahl.

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Tariflohn als Voraussetzung für Geld aus Pflegeversicherung

Der Gesetzentwurf sehe demnach Tariflöhne als Bedingung für Abrechnungen mit der Pflegeversicherung vor. „Betreiber von Pflegeeinrichtungen bekommen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen“, erklärte Heil dem Blatt. Schützenhilfe bekommt er dabei von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Der Gesetzesvorstoß stelle sicher, „dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden, dass dort bessere Arbeitsbedingungen herrschen“, erklärte Scholz während einer digitalen SPD-Veranstaltung in seinem Heimatwahlkreis in Brandenburg.

Gehaltssteigerung von mehr als 300 Euro möglich

Rund 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Altenpflege. Davon werden laut Arbeitsministeriums nur knapp die Hälfte der Mitarbeiter nach Tarif bezahlt. Den anderen gut 600.000 Pflegekräften würde das Gesetz eine spürbare Gehaltssteigerung bringen: „Im Schnitt sind so für Vollzeitkräfte über 300 Euro mehr pro Monat möglich“, rechnet Heil vor.

Spahn weist Vorwürfe zurück

Eigentlich sei ein solcher Gesetzentwurf Aufgabe von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), doch dieser hätte „bisher keine konkrete Lösung vorgelegt“, so Heil weiter. Spahn verteidigt sich indessen, ein Reformentwurf liege längst vor, heißt es in einem Bericht der dpa. „Wir alle wollen Pflegekräfte besser bezahlen. Aber das darf nicht auf Kosten der Schwächsten unserer Gesellschaft gehen“, so Spahn. Wer Tarifbezahlung wolle, müsse daher auch die Eigenanteile deckeln. „Dazu sollte sich der Finanzminister endlich mal verhalten.“ (as) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Mehr zum Thema: Gehalt: Wie viel verdienen Altenpfleger in Deutschland?

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