Am 16. und 17. Mai

Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht

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Mitte Mai entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die weitere Zukunft des Rundfunkbeitrags.

Das Bundesverfassungsgericht prüft nun, ob der Rundfunkbeitrag rechtmäßig ist. Zudem hagelt es immer mehr Kritik. Warum viele die Abschaffung wollen, lesen Sie hier.

Seit seiner Einführung im Januar 2013 ist der Rundfunkbeitrag ein umstrittenes Thema hierzulande. Viele Deutsche fühlen sich von dem "Zwangsbeitrag" gegängelt – schließlich ist er für alle deutschen Haushalte verpflichtend. Momentan liegt er bei 17,50 Euro pro Monat.

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Nur wenige können sich von der einstigen "GEZ"-Gebühr noch befreien lassen. Darunter meist sozial Schwache, Blinde oder auch Asylbewerber. Schwerbehinderte dagegen können immerhin eine Beitragsminderung von 5,99 Euro pro Monat mit dem Merkzeichen "RF" im Ausweis beantragen.

Doch alle diejenigen, die weder TV, Radio oder PC besitzen, aber keine Sondergenehmigung vorweisen können, müssen dennoch blechen. Ein Grund, warum sich viele Deutsche betrogen fühlen. Ein weiterer ist sicherlich, dass einige mit dem Fernsehangebot hadern (Merkur.de berichtete).

Sie kritisieren, dass statt Qualitätsfernsehen Talkshows, Fußball und zu viele Krimis à la "Tatort" das Programm auf ARD und ZDF bestimmen. So soll nur eine Folge der beliebten Krimi-Reihe allein 1,5 Millionen Euro kosten. "Bildungsauftrag", das Credo der Landesrundfunkanstalten, sieht wohl für viele Bundesbürger anders aus.

Lesen Sie hier: Bundesverfassungsgericht verkündet am 18. Juli Urteil zum Rundfunkbeitrag.

Verfassungsgericht fällt Mitte Mai Urteil: Zu Gunsten der Bundesbürger?

Nun blasen angesichts der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (16. und 17. Mai jeweils ab 10 Uhr) in Karlsruhe Medien verstärkt in dasselbe Horn. Dieses soll nun prüfen, ob der Rundfunkbeitrag überhaupt rechtmäßig ist. Der Verhandlung sollen vier Verfassungsbeschwerden zugrunde liegen.

Mit Spannung wird das daraus resultierende Urteil erwartet. Schließlich hoffen Kritiker, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten so finanziell gezwungen werden, sich auf dem Markt zu behaupten und so qualitativ wertvolle Inhalte zu liefern.

Lesen Sie auch: Das sagt der ARD-Chef zu den heftigen Kritiken und kontert mit dieser Forderung.

jp

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