Schärfere Kontrolle

Verfassungsschutz kontrolliert mehr soziale Netzwerke

Berlin - Der deutsche Inlandsgeheimdienst will soziale Medien wie Facebook, Youtube oder Twitter schärfer unter die Lupe nehmen. Das sei aber keine Ausweitung, betont der Verfassungsschutz.

Eine neu eingerichtete Referatsgruppe soll Informationen aus diesen Netzwerken "besser auswerten", erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Donnerstag in Köln. "Kommunikationsformen und -verhalten von Terroristen und Extremisten verändern sich ständig", erklärte die Behörde zur Begründung. "Darauf stellt sich das BfV strategisch und organisatorisch ein."

Der Verfassungsschutz betonte, er werde auch in Zukunft "keine anlasslosen, verdachtsunabhängigen und damit ungezielte Maßnahmen" veranlassen. Es gehe um eine Modernisierung der Datenauswertung, nicht um eine Ausweitung.

Keine manuelle Auswertung

Von der Einrichtung der neuen Referatsgruppe "Erweiterte Fachunterstützung Internet" hatte zuvor die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Die Gruppe soll demnach 75 Vollzeitstellen umfassen. Ziel sei es, ein computergestütztes System zur Auswertung großer Datenmengen zu schaffen. Eine manuelle Auswertung sei wegen des großen Datenvolumens nicht mehr möglich.

Allein für das abgelaufene Haushaltsjahr habe das BfV 2,75 Millionen Euro für die neue Referatsgruppe veranschlagt, schreibt die "SZ". Weitere Mittel seien beantragt, aber noch nicht genehmigt.

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AFP

Rubriklistenbild: © AFP (Symbolbild)

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