Kampf gegen Rechtsextremismus

Polizei Dortmund macht Ankündigung wahr - Neonazis in Dorstfeld werden bald videoüberwacht

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Videoüberwachung von Neonazis in Dortmund-Dorstfeld kommt.

Die Neonazis in Dortmund bekommen bald eine Videokamera vor die Haustür. Damit macht die Polizei ihre Ankündigung wahr.

Dortmund - Für die Neonazis in Dortmund-Dorstfeld wird es immer ungemütlicher: Polizeipräsident Gregor Lange hat am Dienstag (21. Januar) angeordnet, dass der selbsternannten "Nazi-Kiez" an der Emscherstraße künftig videoüberwacht wird. Damit erreicht die Null-Toleranz-Strategie der Polizei Dortmund eine neue Stufe, wie RUHR24.de* berichtet.

Dortmund: Videoüberwachung der Neonazis in Dorstfeld

Geplant war die Maßnahme bereits länger. Fast ein Jahr lang prüfte eine Arbeitsgruppe der Polizei Dortmund, ob eine solche Überwachung möglich sei. Jetzt steht fest: Die Neonazis stehen hier bald unter besonderer Beobachtung.

In den zwei Gebäuden an der Ecke Emscherstraße und Thusneldastraße wohnen bekannte Köpfe der extremen rechten Szene. Darunter auch die beiden Bundesvorsitzenden der Partei "Die Rechte", Michael Brück und Sascha Krolzig, der kürzlich erneut zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, wie RUHR24.de* berichtet.

Videoüberwachung erhöht Druck auf Rechtsextreme in Dortmund

Auf die will die Polizei mit der Videoüberwachung offenbar weiteren Druck ausüben. Neben regelmäßigen Streifen, dem Intensivtäterkonzept Rechts sowie der "Soko Rechts" soll die Überwachung diesen Teil Dorstfelds für die Menschen sicherer machen, sagt Gregor Lange: "In Dortmund darf es keinen Winkel geben, in dem sich Rechtsextremisten eine Parallelwelt erschaffen."

Wie viele Kameras in der Emscherstraße befestigt werden und wo diese hängen werden, ist nach Angaben der Polizei Dortmund noch nicht klar. Die Behörde spricht jedoch von einer "zeitnahen Umsetzung". Bevor die Kameras in Betrieb gehen, müssten aber noch Schilder aufgestellt werden, die auf die Videoüberwachung hinweisen, sagte eine Sprecherin.

Videoüberwachung soll Straftaten in Dortmund verhindern

Zumindest juristisch dürfte das Vorhaben jedoch gut abgeklopft worden sein. Diesbezüglich würden "alle Aspekte zu guten Antworten führen", hatte Polizeipräsident Gregor Lange Ende des Jahres gegenüber RUHR24 gesagt.

Grundlage für die Videoüberwachung ist der Paragraf 15 des Polizeigesetzes. Demnach dürfen öffentliche Orte per Videokamera überwacht werden, wenn dort etwa Straftaten verabredet, geplant oder begangen werden. In anderen Bereichen der Stadt hat die Polizei damit nach eigenen Angaben gute Erfahrungen gemacht. Die Zahl der Straftaten sei gesunken.

Video: So erschreckend ist die Neonazi-Ideologie

Dortmund: Künstler übermalen Neonazi-Graffiti in Dorstfeld

In der Zwischenzeit hat sich in Dorstfeld noch mehr getan. Im September vergangenen Jahres wurden die Neonazi-Gaffiti in der Emscherallee von Künstlern übermalt*. Statt "Nazi-Kiez" ist dort nun in bunten Lettern "Our colours are beautiful" zu lesen. Die Aktion unter Polizeischutz wurde von NRW-Innenminister Herbert Reul prominent begleitet und sorgte landesweit für Aufsehen.

Bei den Neonazis, die nun auf die farbenfrohe Hausfront gegenüber blicken, sorgte das bereits an diesem Tag für Unmut. Es ist davon auszugehen, dass auch die anstehende Videoüberwachung den Rechtsextremen nicht schmecken wird.

ffo

*RUHR24.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

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