Scheitert die Waffenruhe?

Zerwürfnis zwischen USA und Russland nach Syrien-Luftangriff

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Kampfjets der internationalen Koalition nach einem Einsatz über Syrien.

Damaskus - Die Waffenruhe in Syrien steht kurz vor dem Scheitern. Die von den USA geführte Koalition richtet offenbar irrtümlich ein Blutbad unter syrischen Regierungssoldaten an. Der Ton zwischen Moskau und Washington wird schärfer.

Die Zahl der getöteten syrischen Soldaten nach einem US-Luftangriff ist nach Angaben von Aktivisten auf 90 gestiegen. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte weiter berichtet, hat der Angriff nahe der ostsyrischen Stadt Dair as-Saur rund 40 Minuten lang gedauert.

Dabei seien verschiedene Positionen der Regierungstruppen in der Nähe eines Militärflughafens getroffen worden.

Die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana hatte zunächst mit Verweis auf das örtliche Militärkommando von mindestens 60 getöteten Soldaten und mehr als 100 Verletzten gesprochen.

In einer Erklärung von Pentagon-Sprecher Peter Cook heißt es, die Piloten seien davon ausgegangen, dass sie Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angriffen. Außerdem sei Russland vorab informiert worden, dass Kampfflugzeuge der Koalition in dem Gebiet operieren würden. Dagegen seien keine Bedenken geäußert worden. Die USA bedauerten, falls irrtümlicherweise Positionen des syrischen Militärs getroffen worden seien, heißt es in der Erklärung.

Der Luftangriff hat ein schweres Zerwürfnis zwischen Washington und Moskau ausgelöst. Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin verlies eine kurzfristig einberufene Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Samstagabend bei Ankunft seiner amerikanischen Kollegin Samantha Power. Zudem bezeichnete er den Angriff als möglicherweise gewollt.

Die US-Regierung hatte zuvor "Bedauern" über den Irrtum geäußert, der zum Verlust von Menschenleben geführt habe. Sie habe dieses Bedauern über Russland auch Syrien übermittelt, zitierte CNN einen Regierungsbeamten. Die USA würden sich weiterhin an die Bedingungen der Waffenruhe halten und zugleich - gemäß der Vereinbarung - die Terrormiliz IS weiter bekämpfen.

Tschurkin erklärte, es sei möglich, dass der "rücksichtslose" Luftangriff ausgeführt wurde, um die Umsetzung der mühsam ausgehandelten Syrien-Vereinbarung zu behindern. Zur aus seiner Sicht von den USA verletzten Einhaltung der Waffenruhe sagte er: "Ehrlich gesagt, weiß ich nicht, was der nächste Schritt sein wird." Als endgültig gescheitert bezeichnete er die Vereinbarung aber nicht.

Power, die wegen ihres Statements vor Journalisten laut Tschurkin einen Teil von dessen Kommentaren im höchsten UN-Gremium verpasste, bezichtigte Russland der Effekthascherei. "Selbst nach russischen Standards ist die Nummer von heute Abend - eine Nummer voller Moralismus und Effekthascherei - auf einzigartige Weise zynisch und scheinheilig", sagte Power.

Sie zeigte sich empört, dass Russland eine Dringlichkeitssitzung einberief, unzählige Angriffe auf die Bevölkerung durch das syrische Regime aber unbeantwortet gelassen hatte. Power drückte das Bedauern der USA aus, dass bei dem Angriff Menschen ums Leben gekommen seien.

Nach Angaben des US-Zentralkommandos brach die Koalition den Angriff sofort ab, als russische Vertreter Verantwortliche der Koalition darauf aufmerksam gemacht hätten, dass das Ziel möglicherweise syrische Regierungssoldaten waren.

Igor Konaschenkow, Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, schloss nicht aus, dass die Attacke ein Versehen sei. Er führte den Fehler auf die Weigerung der USA zurück, ihr militärisches Vorgehen gegen terroristische Gruppen in Syrien mit Russland abzustimmen.

Das US-Zentralkommando verwies auf die "komplexe" Situation in Syrien mit verschiedenen militärischen Kräften und Milizen in nächster Nähe zueinander. "Aber Koalitionskräfte würden keine syrische Einheit wissentlich und absichtlich angreifen."

Am Montagabend war eine Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland in Kraft getreten, die die USA und Russland verhandelt hatten. Angriffe gegen islamistische Gruppen sind von der Feuerpause ausgenommen. Während die Gewalt in Syrien zunächst auch deutlich zurückgegangen war, waren die Kämpfe in den vergangenen Tagen immer häufiger aufgeflammt und es kam zu zahlreichen Brüchen der Waffenruhe. Auch humanitäre Hilfe der Vereinten Nationen gelangte bislang noch nicht in die umkämpften Gebiete.

dpa

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