Viele NRW-Kommunen haben kaum Geld für Investitionen

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Berlin - Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen können nicht genug Geld in die Modernisierung und Instandhaltung ihrer Infrastruktur investieren. Bisweilen fließen im Jahr nicht einmal 100 Euro pro Einwohner in Neubau und Instandhaltung von Straßen, Kanalnetzen oder Schulgebäuden.

Das geht aus einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor. Im Jahr 2013 betrugen die durchschnittlichen Pro-Kopf-Investitionen der NRW-Kommunen 154 Euro, in Bayern dagegen 469 Euro.

Ein Grund für die Investitionsschwäche vieler NRW-Kommunen sind nach Angaben der Forscher deren hohe Sozialausgaben. So gab Gelsenkirchen 385 Euro für die Wohn- und Heizkosten von Bedürftigen aus, mehr als doppelt so viel wie in Investitionen (177 Euro) flossen.

Das DIW empfiehlt deshalb, den Solidaritätszuschlag zeitweise dafür zu nutzen, die Kommunen bei den Sozialleistungen zu entlasten. Das erweitere den Spielraum für Investitionen. I

nnerhalb von NRW gibt es große Unterschiede bei der Investitionskraft der Kommunen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf investierte 444 Euro je Einwohner, Bielefeld nur 67 Euro. Weniger als 100 Euro gaben auch Hagen (84 Euro), Duisburg (86 Euro), der Rheinisch-Bergische Kreis (98 Euro) und Oberhausen (98 Euro) aus. Eine vergleichsweise hohe Investitionskraft haben auch die Kreise Viersen (330 Euro) und Herford (410 Euro).

Durch die zu geringen Investitionen geraten die finanzschwachen Kommunen nach Einschätzung der Forscher in eine Abwärtsspirale. "Weil sie kein Geld für Investitionen haben, werden sie wirtschaftlich noch weiter abgehängt", heißt es in der Untersuchung. Das DIW hatte Daten der Statistischen Ämter von Bund und Ländern ausgewertet. - dpa

Quelle: wa.de

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