Umstrittener Leiter im Jugendgefängnis Wuppertal tritt ab

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Im Jugendgefängnis Wuppertal-Ronsdorf wechselt der Leiter.

Düsseldorf - Eigentlich soll Wuppertal-Ronsdorf ein Vorzeige-Jugendgefängnis sein. Doch Berichte über Missstände reißen nicht ab. Gibt es Querulanten beim Personal oder wird die Wahrheit von der Anstaltsleitung unterdrückt? Der Chef nimmt jetzt jedenfalls den Hut.

Seit fast zwei Jahren gilt das Jugendgefängnis Wuppertal-Ronsdorf als skandalumwittert - jetzt wird die Leitung ausgetauscht. Wie das nordrhein-westfälische Justizministerium am Montag mitteilte, erhält der umstrittene Gefängnischef Rupert Koch "auf eigenen Wunsch" eine neue Aufgabe.

Die CDU-Opposition sprach von einem längst überfälligen Schritt. Die Justizvollzugsanstalt (JVA) war in den vergangenen Jahren mehrfach in den Schlagzeilen. Dabei wurden Vorwürfe laut, dort herrschten Missstände, gewalttätige Übergriffe und Repression. Darüber hatten sich einige Mitarbeiter beschwert.

Die Überprüfung habe bislang aber keine Beanstandung ergeben, teilte das Justizministerium mit. Am Mittwoch steht das Thema auf der Tagesordnung im Rechtsausschuss des Landtags. Die Opposition will hinterfragen, ob in Wuppertal-Ronsdorf eine "Anstaltsleitung nach Gutsherrenart" herrschte.

Der Justizausschuss des Landtags hatte bereits im Januar 2014 über Berichte von angeblichen Gewaltexzessen in der JVA und Übergriffen junger Häftlinge auf das Anstaltspersonal debattiert. Kurz darauf erhielten die Beschwerden durch einen zunächst anonym verbreiteten Bericht von fünf Mitarbeitern weitere Nahrung.

Das Ministerium fand hingegen keine Belege für die Vorwürfe. In aktuellen Berichten war Anstaltsleiter Koch nun vorgeworfen worden, er drangsaliere das Personal mit einer Flut von förmlichen Missbilligungen und Disziplinarverfahren und versuche damit, öffentliche Kritik unter der Decke zu halten. In seinem jüngsten, der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Bericht an den Rechtsausschuss des Landtags stellt sich der Justizminister formal hinter Koch. "Die Hinweise des Anstaltsleiters auf die Verpflichtung zur Verschwiegenheit der Bediensteten entsprechen der geltenden Rechtslage", heißt es dort.

Allerdings zitiert das Ministerium aus einem Brief des Personalratsvorsitzenden der JVA. Dort heißt es: "Vereinzelt erscheinen auch der Personalvertretung Äußerungen der Behördenleitung gegenüber der Belegschaft oder einzelnen Kollegen unglücklich oder ein Stück weit empathielos. Dies löst jedoch sicherlich bei dem größten Teil der Belegschaft keine Ängste oder Befürchtung um Repressalien aus."

Die meisten Missbilligungen oder Disziplinarverfahren aufgrund von Dienstrechtsverletzungen seien begründet gewesen und akzeptiert worden. Laut einer Aufstellung des Justizministeriums war die Anzahl solcher Vorfälle in Ronsdorf allerdings überdurchschnittlich hoch. So entfielen seit 2013 insgesamt 6 von 19 Missbilligungen in den 36 Justizvollzugsanstalten des Landes auf Ronsdorf.

Bei den Disziplinarverfahren waren es seit 2012 immerhin 10 von 124 Fällen. Seit 2012 haben Ronsdorfer Beschäftigte in 17 Verfahren wegen dienstlicher Beurteilungen oder nicht berücksichtigter Beförderungswünsche geklagt. Allerdings gingen alle Verfahren auf insgesamt sieben Beschäftigte zurück, erläuterte der Minister.

Ohnehin sei ein Vergleich mit anderen Anstalten irreführend, da es in Ronsdorf überdurchschnittlich viele junge, karriereorientierte Mitarbeiter gebe. Koch habe jetzt um Entbindung von seiner Aufgabe gebeten, um die JVA nicht zu belasten. In einer Erklärung wird er zitiert mit den Worten: "Ich empfinde die Kritik als überzogen und zu persönlich." Ab September wird Koch neue Aufgaben in der Forschung der Fachhochschule für Rechtspflege in Bad Münstereifel übernehmen. Den Posten in Ronsdorf übernimmt kommissarisch die 51-jährige Juristin und Leiterin der JVA Remscheid, Katja Grafweg.

Quelle: wa.de

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