Schulden der NRW-Kommunen steigen stark an 

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Auch in NRW steigen die Schulden der Kommunen überdurchschnittlich.

Wiesbaden / Düsseldorf - Der Bund saniert erfolgreich seinen Haushalt - auch viele Länder krabbeln langsam aus dem Schuldenloch. Bei den Kommunen kommt die Entlastung jedoch nicht an. Auch in NRW steigen ihre Schulden überdurchschnittlich.

Die Höhe der Schulden der nordrhein-westfälischen Kommunen ist im Bundesvergleich überdurchschnittlich stark gestiegen. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamts hervor, die am Dienstag in Wiesbaden veröffentlicht wurden. 

Demnach lag die Verschuldung aller deutschen Gemeinden und ihrer Verbände zum Jahresende um 3,8 Prozent höher als ein Jahr zuvor und betrug insgesamt 145 Milliarden Euro. In NRW gab es sogar einen Zuwachs um 5,1 Prozent. Die prozentual höchsten Steigerungen verbuchten allerdings sächsische Kommunen (plus 13,9 Prozent). 

Der Landkreistag NRW warnte vor den Folgen der Schuldenspirale. Die Kommunen stünden vor ständig neuen Herausforderungen, bekämen aber keine ausreichende Unterstützung von Land und Bund, kritisierte Hauptgeschäftsführer Martin Klein. NRW habe bereits eine Spitzenbelastung bei der Grund- und Gewerbesteuer. 

Spitzenreiter beim Schuldenabbau ist Bayern

Die Steuerschraube könne nicht noch mehr angezogen werden, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der NRW-Kommunen gegenüber anderen Bundesländern stark zu beeinträchtigen. Auch die FDP-Opposition sprach von einem Alarmsignal. 

Insgesamt sind die Schulden der öffentlichen Haushalte in Deutschland dank sprudelnder Steuereinnahmen gesunken. Bund, Länder und Gemeinden standen Ende 2015 insgesamt mit 2,025 Billionen Euro in der Kreide. Das waren 1,1 Prozent oder 22,7 Milliarden Euro weniger als ein Jahr zuvor. 

Die Schulden des Bundes verringerten sich innerhalb eines Jahres um 1,8 Prozent. Die Bundesländer waren mit 617,6 Milliarden Euro verschuldet - 0,7 Prozent oder 4,3 Milliarden Euro weniger als vor Jahresfrist. 

Dabei gab es erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern. Spitzenreiter beim Schuldenabbau ist Bayern (minus 9,8 Prozent). In vier Flächenländern - Niedersachsen, Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen - sind die Schulden gestiegen. Das Land NRW hatte 2015 mit einem Finanzdefizit von 684 Millionen "Miesen" abgeschlossen. Der Gesamtschuldenstand liegt hier bei rund 140 Milliarden Euro. - lnw

Quelle: wa.de

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