Minister Jäger sieht "echte Herausforderung"

Prognose: NRW rechnet mit bis zu 200.000 Flüchtlingen dieses Jahr

[UPDATE 18.25 Uhr] Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr so viele Flüchtlinge aufnehmen wie nie zuvor. Innenminister Jäger spricht von einer "echten" Herausforderung.

Nordrhein-Westfalen muss nach einer neuen Prognose in diesem Jahr knapp 170.000 Flüchtlinge aufnehmen - mehr als je zuvor. Das sagte Innenminister Ralf Jäger am Mittwoch vor Journalisten. Er korrigierte damit die zunächst in seinem Redemanuskript genannte Zahl von 176.000 Flüchtlingen. Da aber regelmäßig mehr Flüchtlinge nach NRW kämen als offiziell zugewiesen, rechne das Land sogar mit über 200.000 Menschen, "die wir zumindest für wenige Tage aufnehmen müssen".

Die Zahl von rund 170 .00 Menschen ergibt sich aus der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin veröffentlichten Prognose, wonach dieses Jahr bis zu 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. NRW muss nach dem Königsteiner Schlüssel rund 21 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen.

Über 106 000 Menschen seien in NRW in diesem Jahr bereits in Erstaufnahme-Einrichtungen aufgenommen worden, sagte Jäger. Zum Vergleich: Im gesamten vergangenen Jahr waren es 43.000 Flüchtlinge. "Diese sprunghafte Entwicklung konnte niemand voraussehen", sagte Jäger. Allein in der vergangenen Woche seien 6600 Flüchtlinge nach NRW gekommen. In der laufenden Woche erwarte man 6900. Die Aufnahme der Flüchtlinge sei eine "nationale Aufgabe".

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, André Kuper, forderte angesichts der neuen Zahlen ein "echtes Konzept" des Landes. "Ein "weiter so" des Notfallmodus darf es angesichts der enormen Herausforderung nicht geben", erklärte er.

Am 24. September werde es einen Flüchtlingsgipfel der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, sagte Jäger weiter. "Dort muss der Bund sagen, was er leistet." Das Land NRW müsse "mit Hochdruck" daran arbeiten, weitere Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Dabei müsse es auch "unkonventionelle" und pragmatische Lösungen geben. "Es darf keine Denkverbote geben." Auch der Bund müsse sich finanziell und organisatorisch beteiligen.

Kernproblem sei aber der Stau bei der Bearbeitung der Asylverfahren. Die Zahl der unbearbeiteten Anträge habe sich bundesweit auf mittlerweile rund 270 .00 erhöht. "Der Bund ist Herr des Verfahrens, aber die Länder spüren den Druck der Unterbringung." Jäger plädierte dafür, mehr pensionierte Beamte und auch Verwaltungsabsolventen für die Bearbeitung der Asylanträge einzusetzen. Er begrüßte auch, dass der Bund eine sogenannte Clearingstelle einrichten wolle, in der Flüchtlinge ohne Pässe rasch Ersatzpapiere ausgestellt bekommen sollen. - dpa

Quelle: wa.de

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