Armin Laschet vor Wahl zum CDU-Spitzenkandidaten in NRW

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Armin Laschet soll am Samstag bei einer Parteiversammlung in Mönchengladbach auf Platz eins der CDU-Landesliste in NRW gewählt werden.

Düsseldorf - Gut fünf Monate vor der Landtagswahl stellt die nordrhein-westfälische CDU ihre personellen Weichen und will Partei- und Fraktionschef Armin Laschet zum Spitzenkandidaten küren.

Der 55-Jährige, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist, soll am Samstag bei einer Parteiversammlung in Mönchengladbach auf Platz eins der Liste gewählt werden. Ziel sei es, die NRW-CDU nach dem historischen Wahldebakel 2012 im kommenden Mai wieder zur stärksten Kraft zu machen und Rot-Grün abzulösen, sagte Laschet der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich gehe es darum, der Bundes-CDU eine gute Vorlage zu geben für die Bundestagswahl im September 2017.

Mit rund 132 000 Mitgliedern ist die NRW-CDU der größte Landesverband. Laschet sagte: "Das Wichtigste ist, dass sich die Landespartei nach der schweren Niederlage der letzten Wahl wieder vereint neu aufgestellt hat." Der Landesverband war 2012 - damals noch unter Parteichef Norbert Röttgen - auf 26,3 Prozent abgestürzt. Seitdem sind Reformen eingeleitet worden, 2015 gab sich die Partei erstmals ein Grundsatzprogramm. "Wir haben es nach einem Prozess der inhaltlichen Selbstvergewisserung geschafft, dass alle wieder die Vorstellung haben: Ja, wir können einen Machtwechsel hinbekommen", sagte Laschet. Er hat die Parteiführung im Juni 2012 übernommen.

Den rund 250 CDU-Delegierten liegt in Mönchengladbach eine Landesliste mit 150 Kandidaten vor. "Das ist die weiblichste und die jüngste Landesliste, die wir je hatten", betonte Laschet. Er will Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ablösen und Regierungschef im bevölkerungsreichsten Bundesland werden. "Wenn man sich so etwas vornimmt, dann muss man auch die feste Vorstellung haben, dass das machbar ist, dass das gewinnbar ist. Wenn man im Land unterwegs ist, spürt man große Unzufriedenheit und dass die Chance für einen Politikwechsel da ist." Allerdings: "Natürlich sollten wir aber nicht übermütig werden oder meinen, das wäre jetzt ein Selbstläufer."

In den Umfragen liegen CDU und SPD nahezu gleichauf. Ende Oktober kamen beide auf 32 Prozent - laut Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins "Westpol". Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb hätten aktuell eine Mehrheit. Laschet hält ein Regierungsbündnis von SPD und CDU nicht für die wahrscheinlichste Option. "Auf Dauer sind große Koalitionen auch für Nordrhein-Westfalen nicht gut."

Kraft habe sich aus der Bundespolitik zurückgezogen, kritisierte der CDU-Politiker. Es brauche in Berlin wieder ein stärkeres Eintreten für NRW-Interessen. "Und wir müssen weg von diesen Schlusslichtplätzen - etwa beim Wirtschaftswachstum oder bei der Bildungsqualität. NRW muss im Konzert der 16 Bundesländer wieder die Rolle spielen, die seiner Größe entspricht." Im Wahlkampf setze die CDU auf die Themenfelder Wirtschaftsentwicklung, Innere Sicherheit und Bildung, wo eine "Riesenpalette" an Aufgaben anstehe. - dpa

Quelle: wa.de

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