Piraten enterten Soester Rathaus

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  • 21.11.11
  • Soest
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Landesverband der Piraten feilte beim Parteitag in Soest am Grundsatzprogramm

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SOEST - Den Rückenwind, den sie zurzeit haben, wollte die Piratenpartei am Wochenende beim Landesparteitag in Soest in brausende Fahrt durch schwergängiges politisches Fahrwasser ummünzen. Dass sie Parlamente entern können, haben sie in Berlin bewiesen. Nun nehmen sie Anlauf auf andere Landesparlamente – so auch in NRW. Von Detlef Burrichter

Die „Piraten“ legten beim zweiten Landesparteitag im Rathaus an.

Für die kommenden Wahlen rechnen sich die Piraten gute Chancen aus. Laut Umfragen kämen sie derzeit in NRW auf 9, im Bund auf 8 Prozent. „Wir müssen aber raus auf die Straße und den Menschen in NRW zeigen, dass es uns gibt“, sagte Marsching. ÔDie häufig als Ein-Themen-Partei wahrgenommenen Internet-Freaks wollen zeigen, dass sie auch in anderen Politikfeldern etwas zu bieten haben. Deshalb feilten am Samstag etwa 250 der landesweit 3000 Piraten am Grundsatzprogramm.

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In der Drogenpolitik wollen die NRW-Piraten neue Wege gehen. Die derzeitige Unterscheidung in legale und illegale Stoffe soll ersetzt werden durch eine „objektive Bewertung allein durch das Gefahrenpotenzial“. Cannabiskonsum soll legalisiert werden. Die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten lehnen die Piraten ab. Stattdessen soll der Staat in Aufklärung und Hilfeangebote investieren. Auch im Schulunterricht soll Drogen-Aufklärung ein Schwerpunkt werden.

Heiß diskutiert wurde über den Ausschluss von Scientologen, nachdem in Düsseldorf ein Pirat als Mitglied der Sekte geoutet worden war. Fast einstimmig beschlossen die Piraten, dass die Lehren der Sekte nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft der Piraten in NRW sind. „Wir wollen keine extremistischen Spinner in der Piratenpartei“, sagte Landesvorsitzender Michele Marsching.

Für die kommenden Wahlen rechnen sich die Piraten gute Chancen aus. Laut Umfragen kämen sie derzeit in NRW auf 9, im Bund auf 8 Prozent. „Wir müssen aber raus auf die Straße und den Menschen in NRW zeigen, dass es uns gibt“, sagte Marsching.

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