Haushalt: „Von Jahr zu Jahr enger“

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  • 20.02.12
  • Bad Sassendorf
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Haushalt: „Von Jahr zu Jahr enger“

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BAD SASSENDORF ▪ Der Haushaltsentwurf fürs laufende Jahr liegt bereits für die Beratungen vor, einen Blick zurück müssen die Mitglieder des Gemeinderates aber ebenfalls noch werfen: Die Jahresabschlüsse der vorangegangenen Haushaltsjahre stehen zur Vorlage im Rat nämlich noch aus.

Den Stand der Dinge erläuterte Kämmerer Karl-Heinz Ricken auf Nachfrage Axel Drostes (SPD) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 wurde im vergangenen September im Gemeinderat eingebracht, die Abschlüsse der folgenden Jahre stehen aber noch aus. Für 2009 und nach Möglichkeit auch für 2010 sollen sie jedoch noch in diesem Jahr vorgelegt werden.

Entscheidend ist beim Gemeindehaushalt, ähnlich wie bei einem privaten Unternehmen, was letztendlich unterm Strich beim Jahresabschluss herausgekommen ist. Wie Ricken berichtete, schloss das Haushaltsjahr 2008 mit einem Überschuss von 430 000 Euro, im Folgejahr kam es zu einem Defizit von 620 000 Euro. In der Summe schloss der Doppelhaushalt 2008/2009 mithin mit einem Defizit von 190 000 Euro. Für das Jahr 2010 war laut Haushaltsentwurf ein Defizit von 728 000 Euro geplant, es zeichne sich aber ab, so der Kämmerer, „dass wir um 300 000 Euro besser aussehen“.

Anders sieht dies bei der Finanzrechnung aus, aber in diesem Punkt ist die Gemeinde in den vergangenen Jahren Ricken zufolge gut über die Runden gekommen. Seit der Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) zum Jahr 2008 sei die Gemeinde in Sachen Finanzrechnung ohne Darlehensaufnahme ausgekommen – „obwohl es von Jahr zu Jahr enger wird“, wie Ricken feststellte.

Dass die Jahresabschlüsse seit 2008 verspätet vorgelegt wurden, hat dem Kämmerer zufolge mit dem NKF zu tun, das in der Einführungsphase erheblichen zusätzlichen Aufwand ohne zusätzliches Personal mit sich gebracht habe. Zudem ist gemäß den Regeln des NKF bei der Erstellung des Jahresabschlusses auch noch ein Wirtschaftsprüfer einzuschalten, was weitere Verzögerungen mit sich bringe. Dies seien die Gründe, warum die Aufsichtsbehörden bei der verspäteten Vorlage der Jahresrechnung ein Auge zudrücken. Normalerweise soll der Jahresabschluss im Folgejahr vorgelegt werden, weit mehr als die Hälfte der Kommunen schaffe dies derzeit aber nicht, so Ricken. ▪ tbg

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