Unzulässig bereichert?

Karl Rusche soll Möbel aus dem Lohof einkassiert haben

+
Karl Rusche, Fraktionsvorsitzender der Bad Sassendorfer Grünen, soll einige Möbel aus dem lohof mitgenommen haben. 

Bad Sassendorf - Karl Rusche, Fraktionsvorsitzender der Bad Sassendorfer Grünen, muss sich derzeit einige unangenehme Fragen gefallen lassen. Gegenüber dem Gemeinderat soll er sich wegen der Mitnahme einiger alter Gegenstände verantworten, die zum Inventar des Lohofs gehörten.

Im Raum steht der Vorwurf, dass Rusche sich durch die Mitnahme dieser Möbel unter Ausnutzung seiner Position als Fraktionsvorsitzender unzulässig bereichert haben könnte. Konkret geht es um einen ungewöhnlich gestalteten, betagten Eckschrank, ein altes Kaminschild aus Metall und eine Art Wandtisch mit zwei Beinen.

Vor einigen Tagen hat sich der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) in nichtöffentlicher Sitzung mit dem Vorfall beschäftigt, die Aufklärung des Sachverhalts laufe aber noch, erklärte Bürgermeister Malte Dahlhoff auf Nachfrage. Der Rat sei im vergangenen Jahr über den Vorfall informiert worden und habe den Fall zwecks Klärung an den RPA verwiesen. Aus Sicht der Gemeinde, die ja keine Strafverfolgungsbehörde sei, gehe es um die Frage, ob die organschaftlichen Rechte und Pflichten als Ratsmitglied im Rahmen der Treuepflicht verletzt worden seien. Eine Bewertung des Vorfalls wollte der Bürgermeister wegen des laufenden, nichtöffentlichen Verfahrens nicht abgeben.

Vorwürfe gab es bereits im Frühjahr 2015 

Die beiden Beteiligten, der Immobilienkaufmann Dieter Schädel aus Soest und der grüne Fraktionsvorsitzende Karl Rusche, haben sich allerdings auch von sich aus und teils mehrfach gegenüber dem Anzeiger geäußert. Erste Hinweise, noch ohne konkrete Namensnennung, formulierte Schädel bereits im Frühjahr 2015. Seinerzeit erhob er unter anderem den Vorwurf der Vorteilsnahme im Amt. Später hat Schädel diese Vorwürfe in einem Schreiben an die Gemeinde konkretisiert und damit das Verfahren im RPA in Gang gesetzt.

Mehr zum Lohof lesen Sie hier

Ereignet hat sich der ominöse Vorfall im Januar 2015. Rusche hatte Schädel in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der Grünen um eine Begehung des Lohofs gebeten. Laut Schädels späterer Formulierung hat er sich dabei an einigen Möbelstücken des Lohofs „bedient“. Laut Rusches Darstellung gegenüber dem Anzeiger soll Schädel bei der Begehung am 17. Januar 2015 erklärt haben, dass alles, was noch an Gegenständen auf dem Lohof zu sehen sei, weggeworfen werde. Wenn Rusche Interesse an einzelnen Gegenstände habe, könne er sie bekommen. Um die besagten Gegenstände vor der Vernichtung zu retten, so Rusche, habe er sie dann am 27. Januar 2015 abgeholt.

Von Selbstanzeige ist bei Staatsanwaltschaft nichts bekannt

Rusche legte in dem Gespräch mit dem Anzeiger eine umfangreiche Präsentation vor, die er so auch dem RPA vorlegen wollte. Zum einen berief er sich darauf, dass die Möbel laut Einschätzung eines Antiquitätenhändlers keinerlei Wert hätten. Zum weiteren Ablauf erklärte Rusche, dass er nach eigener Akteneinsicht am 22. September noch am gleichen Tage über einen Kriminalhauptkommissar eine Selbstanzeige zur Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft erstellt haben will.

Merkwürdig ist allerdings, dass bei der Staatsanwaltschaft von einer Selbstanzeige Rusches nichts bekannt ist. Wie Oberstaatsanwalt Werner Wolff auf Nachfrage erläuterte, würde so eine Anzeige, wenn sie reinkommt, automatisch mit einem Aktenzeichen versehen. Dieses Aktenzeichen und die Mitteilung, wie in der Sache weiter verfahren werden soll, werde postwendend ebenfalls automatisch mitgeteilt. Neben der organschaftlichen Dimension, die der Gemeinderat derzeit prüft, stellt sich die Frage nach einer strafrechtlichen Dimension (siehe Kasten). Dazu äußerte sich Staatsanwalt Wolff jedoch nicht.

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare