/ Kommentar Übersicht http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 10 Tue, 09 Mar 2010 20:30:11 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100309203011_Reform_muss_her.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100309203011_Reform_muss_her.html Dass mit dem gestrigen Urteil des Bundesgerichtshofes zur nachträglichen Sicherungsverwahrung ein Weg zur Befriedung der Debatte ums - populär ausgedrückt - Wegschließen für immer beschritten wurde, kann man wohl getrost ausschließen. Kommentar Übersicht Tue, 09 Mar 2010 20:30:09 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100309203009_EADS_ist_nicht_allein.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100309203009_EADS_ist_nicht_allein.html Der Rückzug ist kein taktischer, sondern ein demonstrativer. Kommentar Übersicht Mon, 08 Mar 2010 20:30:10 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100308203010_Verstand_und_Gefuehl.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100308203010_Verstand_und_Gefuehl.html Hartz IV hat viele Facetten. Wer pauschal von den Hartz-IV-Empfängern spricht, muss in seinen Aussagen notwendigerweise immer unscharf bleiben. Auch Hannelore Kraft, SPD-Herausforderin von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, lässt mit ihrer Forderung nach einem gemeinwohlorientierten Arbeitsmarkt für Bezieher von Arbeitslosengeld-II viel Raum für Phantasie. Kommentar Übersicht Mon, 08 Mar 2010 20:30:09 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100308203009_Billige_Kopie.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100308203009_Billige_Kopie.html Die Idee klingt besser als sie ist. Ein Europäischer Währungsfonds als Rettungsschirm für marode Regierungen? Als die Väter des Euro die Gemeinschaftswährung entwarfen, schlossen sie einen Pakt und versprachen sich gegenseitig solide Haushaltsführung. Wer nicht spurte, sollte Strafe zahlen. Doch das wurde lästig. Also spülte man den Pakt so lange weich, bis es keinen Sanktions-Automatismus mehr gab. Nun geht man einen Schritt weiter: Die Regierungen, die einen Staat herabwirtschaftet, soll nicht bestraft, sondern mit Darlehen und Bürgschaften belohnt werden? Kommentar Übersicht Sun, 07 Mar 2010 19:06:11 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100307190611_Zerrissenes_Land.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100307190611_Zerrissenes_Land.html Gemessen an den Wahlversprechen der einzelnen Politiker unterscheidet sich der Irak vor der Parlamentswahl von kaum irgendeinem anderen Land der Welt. Von vielen neuen Arbeitsplätzen, einer besseren medizinischen Versorgung und vor Kommentar Übersicht Sun, 07 Mar 2010 19:06:11 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100307190611_Hinhoeren_lohnt.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100307190611_Hinhoeren_lohnt.html Beim vermeintlichen neuen Anheizen der Hartz-IV-Debatte durch die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft lohnt es sehr wohl, ein wenig genauer hinzuhören. Kommentar Übersicht Fri, 05 Mar 2010 21:30:12 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100305213012_Scheinmoral.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100305213012_Scheinmoral.html Es ist wieder einmal eine lange undenkbare und zutiefst schmerzliche Realität, von der die katholische Kirche in jenem Bild überholt wird, das sie so gern und seit jeher schon von sich selbst zeichnet. Aus nur einigen wenigen Einzelfällen sexueller Verfehlungen, die als Geste vermeintlicher Selbstkritik vor Wochen eingestanden wurden, wird mit jedem Tag und jedem Schauplatz mehr eine Lawine: aus Missbrauch, aus Prügeln und Einschüchterung und auch aus dem bewusstem Schweigen dazu - ein Hort der gelebten Unmenschlichkeit und einer beschämenden falschen Solidarität hinter ungezählten Schul- und Internatstüren und hinter Klostermauern. Kommentar Übersicht Fri, 05 Mar 2010 21:30:11 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100305213011_Nervenraubend.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100305213011_Nervenraubend.html Wirtschaftsverbände sind nie zufrieden. Doch die demonstrative Enttäuschung über die Koalition entspringt nicht üblichen Reflexen der Unternehmerlobby. Kommentar Übersicht Thu, 04 Mar 2010 21:30:16 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100304213016_Sieg_des_Rechtsstaates.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100304213016_Sieg_des_Rechtsstaates.html Der Sauerland-Prozess hat es erneut auf erschreckende Weise gezeigt: Auch in unserer westlichen Welt wenden sich immer wieder junge Menschen dem islamistischen Terrorismus zu. Sie lassen sich von Hasspredigern verführen und suchen einen neuen Lebenssinn in einem angeblich heiligen Krieg gegen Ungläubige. Woher dieser Hass kommt und warum der Islamismus eine solche Anziehungskraft auch auf westlich geprägte Menschen haben kann, konnte der Düsseldorfer Prozess nicht klären. Aber er machte deutlich, mit welchem Fanatismus und welch krimineller Energie die vier Angeklagten am Werk waren. Kommentar Übersicht Thu, 04 Mar 2010 21:30:15 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100304213015_Schwachsinn_siegt.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100304213015_Schwachsinn_siegt.html Populisten definieren sich durch ein ebenso unerschütterliches wie schlicht gestricktes Feindbild. Auch der niederländische Muslimhasser Geert Wilders. Das ist am einfachsten, und da es sich bei der Gegenseite überwiegend um die zumindest vor Ort Schwächeren handelt, sind Erfolge so gut wie garantiert. Auch für Wilders. Das Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen zeigt es. Es sind erschreckend viele, die Hetzern wie Wilders hinterher hecheln, deren Parolen bejubeln und sie auch noch wählen. Das ist schlimm. So schlimm wie die Tatsache, dass Wilders Erfolg zugleich das Versagen der muslimischen wie der liberalen Kräfte in den Niederlanden dokumentiert. Kommentar Übersicht Wed, 03 Mar 2010 19:30:12 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100303193012_Denkanstoss.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100303193012_Denkanstoss.html Wir werden weniger, wir werden älter, und irgendjemand muss sich um uns kümmern, wenn wir - mit wachsender Wahrscheinlichkeit - ein Pflegefall geworden sind. Angesichts dieser demografischen Zeitbombe muss darüber nachgedacht werden, wie wir die Überalterung der Gesellschaft künftig organisieren wollen. Und genau das hat Familienministerin Kristina Schröder gemacht. Nach der Elternzeit für junge Familien soll es also eine Pflegezeit für ältere Familien geben. Kommentar Übersicht Wed, 03 Mar 2010 19:30:11 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100303193011_Fuehrung_gesucht.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100303193011_Fuehrung_gesucht.html Europa belügt sich seit Jahrzehnten selbst. Schon die einstige Wirtschaftsgemeinschaft war eine Mogelpackung. Ja, man handelte miteinander, öffnete auch die Grenzen. Aber genau genommen blieb die Union stets ein loser Zusammenschluss von Staaten, die ihre Wirtschaftspolitik zur heiligen Kuh erklärten. Kommentar Übersicht Tue, 02 Mar 2010 21:00:19 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100302210019_Schlamperei.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100302210019_Schlamperei.html Das war ein vermeidbarer Unfall der Gesetzgebung: Allen Ratschlägen - die weiß Gott nicht nur aus der Piratenpartei und vom Chaos-Computer-Club kamen - zum Trotz hat die Bundespolitik ihre äußerst weitgehenden Vorstellungen zur Vorratsdatenspeicherung in ein Gesetz gegossen - und ist gestern grandios am Paragraphen-Tüv in Karlsruhe gescheitert. Dies deutlicher sogar, als mancher sich im Vorfeld vorzustellen vermochte. Kommentar Übersicht Tue, 02 Mar 2010 21:00:17 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100302210017_Verpatzter_Start.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100302210017_Verpatzter_Start.html Jürgen Rüttgers wollte den Wahlkampf in NRW ähnlich gelassen führen wie CDU-Chefin Angela Merkel im vergangenen Spätsommer. Damals hatte der Wahltermin kurz nach den Sommerferien beinahe von selbst dafür gesorgt, dass die heiße Phase des Wahlkampfs bei der Bundestagswahl nur drei Wochen dauerte. Merkel verstand es, die Zeitnot in einen Vorteil für sich zu münzen. Kommentar Übersicht Fri, 26 Feb 2010 20:00:14 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100226200014_Protest_als_Pose.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100226200014_Protest_als_Pose.html Eklat im Bundestag - zumindest die Schlagzeile darf die Linksfraktion auf der Habenseite verbuchen. Doch welchen wie auch immer definierten Erfolg hat die allzu vordergründig plakative Aktion darüber hinaus gehabt? Kommentar Übersicht Fri, 26 Feb 2010 19:30:13 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100226193013_Was_Eltern_wollen.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100226193013_Was_Eltern_wollen.html Ein Doktor kommt nicht mit seinem Doktortitel auf die Welt. Es ist ein langer Weg dorthin. Und vielleicht hat auch ein Doktor der Biochemie in der Grundschule schlechte Noten in Deutsch und Mathe gehabt. Kommentar Übersicht Thu, 25 Feb 2010 20:00:16 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100225200016_Verdis_kleine_Broetchen.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100225200016_Verdis_kleine_Broetchen.html Am Ende ging alles ganz fix im öffentlichen Dienst. Vielleicht, weil es Verdi-Chef Frank Bsirske mulmig wurde, wie er so mutterseelenallein dastand an der deutschen Streikfront. Zügig und geräuschlos hatten sich zuvor Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Metallindustrie auf moderate Gehaltszuwächse geeinigt. Kommentar Übersicht Thu, 25 Feb 2010 20:00:14 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100225200014_Buntes_Durcheinander.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100225200014_Buntes_Durcheinander.html Gerechtigkeit wird aufs Detail gesehen manchmal schwierig: Da verlieren deutsche Autofahrer wegen Fahrens unter Alkohol bzw. unter Drogeneinfluss zu Recht ihre Führerscheine, erwerben flugs neue Lizenzen im benachbarten EU-Ausland, um damit unter Berufung auf die europäische Führerscheinricht-linie wieder auch auf deutschen Straßen unterwegs zu sein - und zeigen deutschen Ordnungsbehörden die lange Nase. Kommentar Übersicht Wed, 24 Feb 2010 20:00:19 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100224200019_Schlechtes_Gewissen.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100224200019_Schlechtes_Gewissen.html s ist nicht so einfach, einen Politiker zu kaufen, auch nicht einen Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen. Kommentar Übersicht Wed, 24 Feb 2010 20:00:18 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100224200018_Groesse_bis_zuletzt.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100224200018_Groesse_bis_zuletzt.html önnte man ein moralisches Vergehen in seinen Auswirkungen dadurch mindern, dass man das letzte Urteil darüber in andere Hände legt? Im festen und begründeten Vertrauen darauf, dass ein über lange Zeit erarbeitetes und stetig gewachsenes Ansehen dafür sorgen könnte, den Mantel des Vergessens ein wenig schneller darüber auszubreiten? Kommentar Übersicht Mon, 22 Feb 2010 19:30:15 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100222193015_Folgerichtig.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100222193015_Folgerichtig.html Die nordrhein-westfälische CDU kommt einfach nicht zur Ruhe. Elf kurze Wochen vor der Landtagswahl muss Ministerpräsident Rüttgers seinen obersten Wahlkampf-Manager austauschen. Ein denkbar schlechter Zeitpunkt für eine solch strategisch wichtige Personalentscheidung. Und ein Grund mehr, sich dem Wahltag mit wachsender Nervosität zu nähern. Kommentar Übersicht Mon, 22 Feb 2010 19:30:13 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100222193013_Chance_verstolpert.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100222193013_Chance_verstolpert.html Der bundeseinheitliche Pflegeheim-Tüv ist ein Paradebeispiel dafür, wie die Bundespolitik aus vielversprechenden Kommentar Übersicht Fri, 19 Feb 2010 20:00:11 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100219200011_Die_Schein_Mutigen.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100219200011_Die_Schein_Mutigen.html reiherr zu Guttenberg hat die Methode perfektioniert. Pausenlos beteuert der CSU-Politiker, Denkverbote zu ignorieren und endlich mal mutig die Wahrheit zu sagen . Er wiederholt das so oft und penetrant, dass sich seine Anhänger inzwischen ausdrücklich für diese Wahrheit bedanken. Was der alerte Freiherr wirklich zu sagen hat? Die ergebene Gefolgschaft weiß es oft nicht. Es kümmert sie nicht mal. Ein mutiges Wahrheitsversprechen ist ihnen Inhalt genug. Kommentar Übersicht Thu, 18 Feb 2010 20:00:17 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100218200017_Kein_Vertrauen_mehr.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100218200017_Kein_Vertrauen_mehr.html Et hätt noch immer jot gejange , heißt eine der vielen Kommentar Übersicht Thu, 18 Feb 2010 20:00:16 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100218200016_Zukunftsweisend.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100218200016_Zukunftsweisend.html Not macht nicht nur erfinderisch, sondern schweißt auch zusammen. Das gilt in diesem Fall auch für auch zwei Parteien, die in der Vergangenheit im Zuge allzu bekannter Rituale mehr übereinander schimpften als miteinander sprachen. Kommentar Übersicht Wed, 17 Feb 2010 21:30:13 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100217213013_Nicht_so_einfach.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100217213013_Nicht_so_einfach.html Glaubt man der Einschätzung der Krankenkassen, dann gibt es das Problem Ärztemangel an deutschen Kliniken überhaupt nicht. Mit zwei Zahlen suchen die Versicherer die Diskussion im Ansatz abzuwürgen: Seit 1998 sei die Zahl der Klinikärzte von rund 136000 auf heute etwa 154000 angewachsen. Kommentar Übersicht Wed, 17 Feb 2010 21:30:11 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100217213011_Geschichtsklitterung.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100217213011_Geschichtsklitterung.html Zum Glück kam es, wie zu erwarten war. Dem Augsburger Bischof Mixa schwappt eine Welle der Empörung entgegen für seine wüste Geschichtsklitterung. Kommentar Übersicht Tue, 16 Feb 2010 19:06:20 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100216190620_Folterkatalog.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100216190620_Folterkatalog.html Man stelle sich vor, in Brüssel werde entschieden, die deutsche Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte zu erhöhen, die Gehälter der Beamten um Kommentar Übersicht Sun, 14 Feb 2010 19:06:13 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100214190613_Westerwelle_hat_Recht.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100214190613_Westerwelle_hat_Recht.html Die Empörungs-Republik ist mal wieder außer sich: Westerwelle zündelt am Staat , ereifern sich Deutschlands vereinigte Hartz-IV-Samariter von Gysi über Gabriel bis Seehofer. Was hat der FDP-Chef denn Verabscheuungswürdiges gesagt? Es gibt keinen Wohlstand ohne Leistung und Anstrengung. Dieser Satz gehörte einmal zum Kerninventar der sozialen Marktwirtschaft. Kommentar Übersicht Sun, 14 Feb 2010 19:06:12 +0200 http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100214190612_Westerwelle_hat_Panik.html http://www.soester-anzeiger.de/kommentarstart/00_20100214190612_Westerwelle_hat_Panik.html Guido Westerwelle hat Panik. Wer will, findet Einschlägiges dazu im Brockhaus. Panik, steht dort, erzeugt eine chaotische und sinnlose Überproduktion von Bewegungen und Fluchtreaktionen bei lahmgelegter rationaler Kontrolle . Wer Panik hat, dem läuft etwas aus dem Ruder. Gehörig. Wie gerade Herrn Westerwelle. Kommentar Übersicht