"Ratlose Volksparteien"

Friedrich bei Anne Will: CSU zeigt Volksparteien, wie es geht

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Anne Will talkte am Sonntag mit ihren Gästen zum Thema "Die Krise der Volksparteien - Wo führt das hin?"

München - Deutschlands Volksparteien verlieren seit Monaten ihre Wähler. CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich glaubt, dass SPD und CDU noch viel von seiner Partei lernen werden.

"Die Krise der Volksparteien - Wo führt das hin?" wollte Anne Will in ihrer ARD-Talkshow am Sonntagabend wissen - passend zum Wahltag um das Präsidentenamt in Österreich, in dem der rechtspopulistische FPÖ-Mann Norbert Hofer zum Zeitpunkt der Sendung knapp vor Herausforderer Alexander Van Der Bellen (parteilos) lag. Die großen Parteien des kleinen Nachbarn SPÖ und ÖVP waren bei der Stichwahl nicht einmal mehr vertreten.

Ob so etwas auch mit den Volksparteien in Deutschland passieren könne, wollte die Moderatorin von ihren Gästen wissen und erhielt die vorhersehbaren Antworten der Politiker. Vor allem Armin Laschet (CDU) verneinte vehement. Erst vor drei Jahren sei man schließlich noch im Bund mit über 40 Prozent gewählt worden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) blickt dann gerne in ihr eigenes Land nach Rheinland-Pfalz: "Es kann mir niemand erzählen, dass 36 Prozent nicht auch Ausdruck einer Volkspartei sind." 

Man mache zwar seine Fehler, doch insgesamt ginge es den Deutschen doch gut und daran habe die eigene Partei einen großen Anteil, so der allgemeine Tenor. Von Selbstkritik angesichts zahlreicher Stimmverluste an die AfD bei den Landtagswahlen und Umfragen zuletzt ist wenig zu sehen. Hans-Peter Friedrich von der CSU wiederum führt seine Partei als Vorbild für die anderen Volksparteien in Deutschland an. In Bayern suche man den Dialog mit den Leuten.

Das Problem: "Alle wollen in die Mitte"

"Die CSU zeigt, dass eine Volkspartei auch unter heutigen Bedingungen funktionieren kann", sagt also Friedrich. Er sei optimistisch, dass CDU und SPD noch viel von den Christsozialen lernen würden bis zur Bundestagswahl 2017. "Die Mitte zu bedienen ist wichtig, aber die großen Parteien sollten sich wieder auf ihre Stammwählerschaft besinnen", so Friedrich. So könne dann auch ein Rechtsruck vermieden werden. 

Die SPD will dagegen alle Menschen abdecken, nicht bloß das eigene Klientel, sagt Dreyer und legt damit das Dilemma offen. "Der Gletscher der großen Parteien schmilzt, wie die Landtagswahlen gezeigt haben", sagt "Welt"-Journalist Dirk Schümer und erklärt: "Alle Parteien wollen in die Mitte. Dann darf man sich nicht wundern, wenn die Leute die Ränder suchen." 

Ein gravierender Stimmenverlust der großen Volksparteien könne in Deutschland auch passieren, glaubt er. Was allerdings angesichts der jüngsten Umfragen hierzulande auch keine allzu gewagte Prognose ist. Demnach schafft die Union noch die 30 Prozent-Marke (32 Prozent) und die SPD liegt bei 21 Prozent. Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte dagegen sieht die Österreich-Wahl als reinen Wählerprotest. Mehrheitlich seien die Bürger der Alpenrepublik aber keineswegs rechtspopulistisch. Er glaubt, Deutschland drohe nicht das gleiche Schicksal. 

Kortes Begründung: Österreich sei mit seiner über Jahrzehnte etablierten großen Koalition ein "Sonderformat des Regierens". Doch die Politik- und Wählermechanismen seien so komplex, "dass die SPD vielleicht im kommenden Jahr schon wieder nach oben schießt." Passieren kann ja bekanntlich viel. 

Wirklich inhaltliche Fragen, wie etwa der Erosionsprozess der großen Parteien aufzuhalten ist, wurden nicht besprochen. Konkrete Ideen die Wähler zurückzugewinnen, fehlen den Politikern der Runde offenbar. Es gab schon spannendere, weil auch kontroversere Talks.

mke

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